Woidke vor letzter geplanter Verhandlungsrunde über Kenia-Bündnis zuversichtlich
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich vor der voraussichtlich letzten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und Grünen zuversichtlich gezeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Brandenburgs Ministerpräsident: Koalitionsvertrag womöglich nach Treffen fertig.
Er sehe «eine gute Chance», dass nach dem Treffen am Donnerstagabend ein Koalitionsvertrag stehen könne, sagte er zum Auftakt in Potsdam. «Es war kein leichter Weg», fügte er jedoch mit Blick auf die vergangenen Wochen seit der Landtagswahl am 1. September hinzu.
Nach der Wahl hatte die SPD als Wahlgewinner Sondierungsgespräche zunächst sowohl für eine Kenia-Koalition als auch für ein rot-grün-rotes Bündnis geführt. Unter anderem aufgrund der nur geringen Mehrheit eines Linksbündnis im Landtag wurden dann vor etwa vier Wochen aber Koalitionsgespräche für ein Bündnis aus SPD, CDU und Grünen aufgenommen.
Die aktuelle rot-rote Regierung von Woidke hat keine Mehrheit mehr ? die beiden Parteien hatten zehn Jahre lang miteinander koaliert. Da mit der zweitplatzierten AfD niemand zusammenarbeiten will, wurde ein Dreierbündnis nötig. Laut dem Landesgesetz muss bis spätestens Weihnachten ein Ministerpräsident gewählt werden - drei Monate nach der konstituierenden Sitzung des Landtags im September.
