NATO

    Weisses Haus: Schweden wird heute Nato-Mitglied

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    USA,

    Das Warten für Schweden auf die Nato-Mitgliedschaft nimmt ein Ende. Die offizielle Aufnahme in das Verteidigungsbündnis steht kurz bevor.

    Ulf Kristersson
    Der schwedische Premier Ulf Kristersson (l.) Nato-Chef Jens Stoltenberg während einer Pressekonferenz. - Jonas Ekströmer/TT News Agency/AP/dpa

    Schweden wird nach Angaben der US-Regierung heute offiziell Mitglied der Nato. Das skandinavische Land werde damit der 32. Bündnispartner, teilte das Weisse Haus in Washington mit.

    «Schweden ist eine starke Demokratie mit einem äusserst fähigen Militär, das unsere Werte und unsere Vision für die Welt teilt», hiess es in einer Presseerklärung. Mit Schweden als Bündnispartner seien die USA sowie ihre Verbündeten noch sicherer.

    Empfang des schwedischen Premiers in den USA

    Das amerikanische Verteidigungsministerium teilte zudem in einem öffentlichen Tagesplan mit, dass der schwedische Premierminister Ulf Kristersson um 17. 15 Uhr MEZ (11.15 Uhr Ortszeit) vom amerikanischen Aussenminister Antony Blinken empfangen werde.

    Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen Nato-Beitritt gehört, dass die Beitrittsurkunde im US-Aussenministerium hinterlegt wird. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.

    Zudem muss das Dokument, dass die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden. Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok hatte es erst am Dienstag unterzeichnet. Zuvor war der notwendige Parlamentsbeschluss dafür lange herausgezögert worden.

    Aufnahmezeremonie in Brüssel geplant

    Die Zustimmung erfolgte schliesslich erst nach einem Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Bei diesem wurden mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet. Unter anderem kauft Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden.

    Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen Nato-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte.

    Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten sich Schweden 2022 nach langjähriger militärischer Bündnisfreiheit dazu entschlossen, eine Mitgliedschaft in der Nato zu beantragen. Mit dabei war auch Finnland, das bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen wurde. Eine Zeremonie in Brüssel zur Aufnahme Schwedens ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für den kommenden Montag geplant.

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