Weil hält regionale Unterschiede bei Corona-Lockerungen für vertretbar
Vor dem neuerlichen Spitzengespräch von Bund und Ländern hat sich Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) für regionale Abstufungen bei der Lockerung der Corona-Auflagen ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Woidke: Bei Fragen wie Bundesliga, Kitas und Schulen dringend abstimmen .
«Dass man im Detail in einzelnen Bundesländern unterschiedlich handelt», halte er für «vertretbar», weil die Länder unterschiedlich stark von der Pandemie betroffen seien, sagte Weil am Donnerstag im ARD-«Morgenmagazin».
Die Länder müssten sich dabei aber auf einen «gemeinsamen Korridor» einigen, in dessen Rahmen die Lockerungen erfolgen sollten. Hiervon dürften sich die einzelnen Länder nicht zu weit entfernen. Es sei «nicht okay», wenn es «allgemeine Entscheidungen» gebe «und dann doch jeder seines macht».
Ähnlich argumentierte auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Er sehe zwar auch regionale Unterschiede. «Aber bei den ganz grossen Fragen wie Bundesliga, Kitas, Schulen müssen wir uns dringend miteinander abstimmen», sagte Woidke im Rundfunk Berlin Brandenburg.
Am Ende gehe es auch darum, rechtlich sauber zu arbeiten und das Ganze gut zu begründen, nicht nur gegenüber der Bevölkerung, betonte Woidke. «Wir müssen auch bei Gerichten immer wieder begründen, was wir tun.»
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Situation in Bayern nicht abhängig machen von den Entscheidungen in anderen Bundesländern. Er sei «keinem Kollegen böse», der die Lage jetzt anders sehe. Im Moment fühle er sich aber wie in der 80. Minute eines Fussballspiels. «Wir haben das meiste geschafft, aber einige wollen schon jetzt vom Spielfeld und sagen, das Spiel ist gewonnen», sagte Söder im Bayerischen Rundfunk. «Das ist halt leider nicht so.»
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät am Donnerstag mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Weitreichende Entscheidungen, etwa über weitere Lockerungen der Massnahmen, sind von den Beratungen per Videoschalte aber nicht zu erwarten.
Unter anderem soll es um die Frage gehen, inwiefern bundesweit wieder Gottesdienste oder andere religiöse Veranstaltungen stattfinden können. Hier könnte es eine Entscheidung geben. Mit einem Ergebnis wird gegen 16.30 Uhr gerechnet.
