Vorgezogene Parlamentswahlen in Kroatien im Sommer

Ministerpräsident Andrej Plenkovic kündigte am Donnerstag nach Beratungen der Regierungskoalition an, dass sich das Parlament in der kommenden Woche auflösen werde. Die Wahlen müssen in dem Zeitraum von 30 bis 60 Tagen nach Auflösung des Parlaments stattfinden. Der reguläre Wahltermin hätte erst gegen Jahresende gelegen.

Die Regierungskoalition wird von der konservativen HDZ-Partei des Regierungschefs angeführt. Der seit 2016 amtierende Plenkovic und seine Partei wollen nach Ansicht von Beobachtern mit dem vorgezogenen Wahltermin davon profitieren, dass die Regierung die Corona-Pandemie bislang relativ erfolgreich bekämpft hat hat. Für den Herbst wird eine neue Welle des Coronavirus befürchtet.

Die Umfragewerte der HDZ sind zuletzt gestiegen, sie liegt vor den anderen Parteien. In Kroatien wurden bis Donnerstag 2221 Coronavirus-Infektionen und 94 Todesfälle verzeichnet.

Die stark vom Tourismus abhängige Wirtschaft des EU-Landes wird von der Pandemie hart getroffen. Laut Plenkovic wird sie in diesem Jahr voraussichtlich um 9,4 Prozent schrumpfen. Das neue Parlament und die neue Regierung hätten die Aufgabe, für die «wirtschaftliche Erholung» des Landes zu sorgen, sagte der Ministerpräsident.