Von der Leyen rechnet fest mit EU-Kandidatenstatus für Ukraine
Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen überzeugt geäussert, dass die Ukraine den Kandidatenstatus bekommen wird. «Ich gehe fest davon aus, dass wir einen positiven Bescheid kriegen, Unterstützung kriegen, die Weichen sind jetzt gestellt», sagte von der Leyen am Sonntagabend in der ARD-Talksendung «Anne Will». «Natürlich ist das eine historische Entscheidung, die auch der Europäische Rat jetzt treffen muss, aber die Vorbereitungen sind gut», sagte sie und fügte hinzu: «Ich bin zuversichtlich.»
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission hatte sich am Freitag dafür ausgesprochen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für einen Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen.
Am Donnerstag und Freitag beraten die 27 EU-Staaten in Brüssel über diese Empfehlung - und auch über den Beitrittsantrag Georgiens, das aus Sicht der EU-Kommission für den Status erst noch Auflagen erfüllen muss. Die Mitgliedsländer haben bislang keine einheitliche Linie dazu. Österreichs Regierung etwa will, dass auch Bosnien-Herzegowina den Kandidatenstatus bekommt. Rumänien will Georgien mit ins Boot holen.
Von der Leyen betonte, die Entscheidung ihrer Behörde für den Kandidatenstatus der Ukraine sei gefallen aufgrund der Daten, Fakten und der Vorarbeit, die das Land in den vergangenen acht Jahren geleistet habe. «Die Ukraine hat enorme Schritte nach vorne gemacht in den letzten Jahren.» Allerdings: «Wir wollen noch mehr Reformen sehen.»
Von der Leyen sagte, es hänge vom Bewerberland selbst ab, ob und wie schnell eine Aufnahme gelinge. «Diese Länder haben es alle selber in der Hand, wie schnell dieser Prozess geht und sie müssen die notwendigen Reformen liefern, sie müssen die Angleichung an die Europäische Union beweisen. Dann geht der Prozess auch schneller, das ist kein Prozess, der ganz starr ist.» Sie verwies als Beispiel auf die Türkei und die Slowakei, die beide 1999 eine EU-Perspektive bekommen hätten. Die Slowakei habe sich unglaublich angestrengt und sei 2004 EU-Mitglied geworden. Die Türkei dagegen sei heute eher weiter von der EU entfernt als damals.
Mit ihrer Empfehlung für den Beitrittskandidatenstatus legt die Kommission die Grundlage für einen möglichen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. Die mehr als 40 Millionen Bürger zählende Ukraine hatte vor rund dreieinhalb Monaten - kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs - die Aufnahme in die EU beantragt.
