USA verhängen Visabeschränkungen gegen chinesische Funktionäre

Wegen des Vorwurfs der Menschenrechtsverletzungen haben die USA Visabeschränkungen gegen mehrere chinesische Funktionäre verhängt.

USA China — US-Präsident Joe Biden während seines virtuellen Treffens mit Chinas Xi Jinping am 18. März 2022. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Grund dafür ist etwa die Beteiligung an der Unterdrückung von Uiguren.
Die USA fordern China zum Stopp von «grenzüberschreitenden Unterdrückungsmassnahmen» auf.

Die US-Regierung verhängt wegen des Vorwurfs der Menschenrechtsverletzungen Visabeschränkungen gegen mehrere chinesische Funktionäre. Die Massnahmen würden sich gegen jene Funktionäre richten, von denen angenommen werde, dass sie für politische Massnahmen zu Unterdrückungen von religiösen Gruppen, ethnischen Minderheiten, Journalisten, Organisationen oder Zivilgesellschaft oder Demonstranten verantwortlich seien, teilte das US-Aussenministerium am Montag mit. Dazu zähle etwa auch die Beteiligung an der Unterdrückung von Uiguren.

Funktionäre würden versuchen, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten zu belästigen, einzuschüchtern, zu überwachen und zu entführen – einschliesslich derjenigen, die im Ausland Sicherheit suchten, sowie US-Bürger, die sich für diese gefährdeten Bevölkerungsgruppen einsetzten.

«Wir fordern die Regierung Chinas erneut auf, ihre grenzüberschreitenden Unterdrückungsmassnahmen einzustellen», so US-Aussenminister Antony Blinken. «Die Vereinigten Staaten bekräftigen ihre Unterstützung für diejenigen, die trotz der Androhung von Vergeltung mutig ihre Stimme erheben.»