USA und China sprechen vor Videogipfel gegenseitige Warnungen wegen Taiwan aus

Vor dem mit Spannung erwarteten Videogipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben beide Seiten Warnungen in Bezug auf den Konflikt mit Taiwan ausgesprochen.

US-Aussenminister Antony Blinken habe im Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi «seine Besorgnis über den anhaltenden militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck der Volksrepublik China auf Taiwan geäussert», erklärte das Aussenministerium am Samstag (Ortszeit). Wang warnte Washington vor Aktionen, die den Anschein erwecken könnten, die «Unabhängigkeit Taiwans» zu unterstützen.

Blinken und Wang sprachen nach Angaben des US-Aussenministeriums am Freitag in Vorbereitung auf den Videogipfel am Montag. Der US-Vertreter forderte demnach, dass sich Peking an einem konstruktiven Dialog beteilige, um die Taiwan-Frage «friedlich und in einer Weise zu lösen, die mit den Wünschen und Interessen der Menschen auf Taiwan übereinstimmt».

Wang warnte die USA indessen vor einer Einmischung in den Konflikt, wie aus einem am Samstag von Peking veröffentlichten Gesprächsbericht hervorgeht: «Jegliche Duldung und Unterstützung der 'taiwanischen Unabhängigkeitsbewegung' untergräbt den Frieden in der Formosastrasse und würde sich am Ende als Bumerang erweisen», betonte er.

Biden und Xi werden am Montag ihr virtuelles Gipfeltreffen abhalten. Bei der Videokonferenz werde es um einen «verantwortungsvollen» Umgang mit dem «Wettbewerb» zwischen beiden Ländern gehen, erklärte Biden-Sprecherin Jen Psaki am Freitag. Zugleich solle über Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Themen von gegenseitigem Interesse gesprochen werden.

Die Spannungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Erde hatten zuletzt besonders mit Blick auf Taiwan erheblich zugenommen. Die Regierung in Peking sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.

Auch in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in China und dem Umgang mit Hongkong hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit zwischen Peking und Washington gegeben. Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als grösste geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz.