USA rechnen mit Schweden-Nato-Beitritt noch vor Gipfel in Vilnius

Die US-Regierung geht trotz der Querelen um den Nato-Beitritt von Schweden von einer Aufnahme des Landes noch bis zum Gipfel des Bündnisses in Vilnius im Sommer aus. Man ermutige die Verbündeten Türkei und Ungarn, Schwedens Beitritt so schnell wie möglich zu ratifizieren. Das sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch.

«Wir haben jüngst Finnland als 31. Mitglied der Nato willkommen geheissen, und wir freuen uns darauf, Schweden bald als 32. begrüssen zu dürfen», so Austin bei einem Besuch bei seinem Amtskollegen Pål Jonson im schwedischen Marinehafen Muskö südlich von Stockholm. «Und um es klarzustellen: Wir freuen uns darauf, dass dies vor dem Gipfel im Juli geschieht.»

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 parallel mit Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland war vor zwei Wochen nach Zustimmung aller Nato-Mitglieder offiziell Mitglied geworden, Schweden fehlen dagegen weiterhin die Ratifizierungen aus der Türkei und aus Ungarn. Die türkische Führung wirft Schweden nach wie vor mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» vor – dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Ungarn wiederum stösst sich an schwedischen Aussagen zu Rechtsstaatlichkeit und Korruption.

Austin betonte, dass Schwedens Nato-Mitgliedschaft eine stärkere Verteidigungsallianz in einem sichereren Europa bedeuten werde. Wie er bei seinem Besuch gesehen habe, seien die schwedischen Streitkräfte ausserordentlich fähig und hochprofessionell. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hatte kürzlich gesagt, die Bundesregierung gehe weiter davon aus, dass neben Finnland auch Schweden beim Nato-Gipfel als neues Mitglied teilnehmen werde.