UN-Rat beschliesst Rauswurf des Irans aus Frauen-Kommission
Die Uno schliesst den Iran aus der Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW) aus. Grund sei die «Unterdrückung der Frauen» während der Proteste.

Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran ist nicht mehr Teil der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW).
- Grund für den Ausschluss ist die Untergrabung ihrer Menschenrechte in dem Land.
Wegen der anhaltenden Gewalt des Irans gegen Demonstrantinnen hat ein Gremium der Vereinten Nationen den Ausschluss des Landes aus der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau (CSW) beschlossen. Der Wirtschafts-und Sozialrat der UN in New York votierte am Mittwoch mit 29 Stimmen seiner 54 Mitgliedsstaaten für eine entsprechende Resolution der Vereinigten Staaten. Unter anderem Russland und China stimmten gegen den Beschluss.
Die Kommission mit ihren 45, auf mehrere Jahre gewählten Mitgliedern soll die Gleichstellung der Geschlechter und die Rolle der Frau stärken.
Besorgnis über Situation im Iran
Der Wirtschafts-und Sozialrat drückte am Mittwoch zudem tiefe Besorgnis darüber aus, dass im Iran «seit September 2022 die Menschenrechte von Frauen und Mädchen, einschliesslich des Rechts auf freie Meinungsäusserung und Meinungsäusserung, kontinuierlich untergraben und zunehmend zu unterdrückt» werden.
Im Iran protestieren seit Mitte September Menschen gegen die politische Elite und das politische System des Landes. Auslöser der seit über zwei Monaten andauernden systemkritischen Proteste war das Vorgehen der Sittenpolizei gegen die 22 Jahre alte Mahsa Amini, weil unter ihrem Kopftuch angeblich ein paar Haarsträhnen hervorgetreten waren. Amini starb am 16. September im Gewahrsam der Sittenpolizei.