UN-Menschenrechtskommissarin reist in chinesische Provinz Xinjiang

Michelle Bachelet reist im Mai nach China und wird sich ein Bild von der Lage in der Provinz Xinjiang machen. Nach jahrelangen Gesprächen sei kürzlich eine Einigung mit Peking über die Reise erzielt worden. Dies sagte die UN-Menschenrechtskommissarin am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Sie dringt seit Jahren wegen mutmasslicher Menschenrechtsverstösse auf Besuch.

Bachelet fordert seit Jahren, einen «ungehinderten Zugang» zu der Provinz Xinjiang zu erhalten. Menschenrechtsaktivisten werfen China vor, mindestens eine Million Menschen in Xinjiang in «Umerziehungslagern» zu ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen. Teilweise steht der Vorwurf im Raum, dass diese auch körperlich misshandelt werden.

Die USA und andere Länder sprechen inzwischen von einem «Genozid». China weist die Vorwürfe scharf zurück.

Ein Team des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte wird nach Angaben Bachelets im April nach China reisen, um ihren Besuch vorzubereiten. Ihrer Sprecherin zufolge wird die Menschenrechtskommissarin auch Chinas Hauptstadt Peking und andere Teile des Landes besuchen.

Bachelet hat mit der chinesischen Regierung eine Vereinbarung getroffen: Sie wird einen «ungehinderten Zugang zu einem breiten Spektrum von Akteuren, auch aus der Zivilgesellschaft» erhalten.

Wann der für Anfang des Jahres angekündigte Bericht des UN-Hochkommissariats über die Menschenrechtslage in Xinjiang erscheinen wird, bleibt unklar. Im Dezember hatte ein UN-Sprecher gesagt, dass die Untersuchung in einigen Wochen veröffentlicht werde.