Donald Trump mahnt China zur Wahrung der Freiheiten Hongkongs

US-Präsident Donald Trump hat die chinesische Regierung mit deutlichen Worten vor einem harten Vorgehen gegen die Protestbewegung in Hongkong gewarnt.

Die Welt erwarte von Peking die Wahrung der «Freiheit und des Rechtssystems und der demokratischen Lebensart» in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Das sagte Trump heute Dienstag in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Zugleich prangerte er erneut das Verhalten Chinas im Handelskonflikt an.

Der Umgang der chinesischen Regierung mit den Protesten in Hongkong sage viel aus über Pekings «Rolle in der Welt und die Zukunft», sagte Trump. Bislang hatte sich der US-Präsident eher zurückhaltend zu dem Konflikt geäussert.

In Hongkong gibt es seit mehr als drei Monaten teils gewaltsame Proteste. Anfangs richteten sie sich gegen ein geplantes Gesetz, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong und die Einschränkung demokratischer Rechte.

Trump griff Peking in seiner Rede überdies mit Blick auf den Handelsstreit scharf an. Jahrelang seien die «Missbräuche» Chinas «toleriert, ignoriert oder sogar ermutigt» worden, sagte Trump. Schuld daran sei der «Globalismus», der die Staats- und Regierungschefs die Interessen ihrer eigenen Länder habe vergessen lassen. «Aber so weit Amerika betroffen ist, sind diese Tage vorbei.»

Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt haben sich seit dem vergangenen Jahr gegenseitig mit massiven Strafzöllen auf Produkte im Gesamtwert von mehreren hundert Milliarden Dollar überzogen. Der Konflikt belastet die Konjunktur weltweit.