Steuerreform wird zum Flop – Polens Finanzminister tritt zurück
Der polnische Finanzminister Tadeusz Koscinski ist zurückgetreten. Er übernimmt die Verantwortung für eine chaotisch angelaufene Steuerreform.
Das Wichtigste in Kürze
- Der polnische Finanzminister Tadeusz Koscinski ist zurückgetreten.
- Grund dafür ist eine missglückte Steuerreform in dem Land.
- Ad interim übernimmt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Leitung des Finanzressorts.
Nach einer chaotisch angelaufenen Steuerreform ist Polens Finanzminister Tadeusz Koscinski zurückgetreten. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers werde Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Leitung des Finanzressorts übernehmen, teilte die Sprecherin der nationalkonservativen Regierungspartei PiS am Montag mit.
Koscinski übernehme «die politische Verantwortung für gewisse Unzulänglichkeiten bei der Einführung neuer Steuerregelungen». Die Steuerreform war Kernstück eines grösseren Reformpakets, dem die PiS den Namen «Polnische Ordnung» gegeben hatte.
Die Nationalkonservativen versprachen den Bürgern, dass die meisten von ihnen am Ende mehr Haushaltseinkommen zur Verfügung haben würden, da die Reform nur die Grossverdiener stärker belaste. Stattdessen aber stellten die in Polen nur mässig bezahlten Staatsbediensteten wie Lehrer und Polizisten Anfang des Jahres fest, dass sie plötzlich deutlich höhere Abzüge hatten. Meist lag dies daran, dass sie bestimmte Formulare nicht ausgefüllt hatten.
Reform muss schnellstens verbessert werden
Die PiS-Regierung musste das komplizierte Reformwerk hastig nachbessern. Doch der Unmut in der Bevölkerung ist gross. Politische Beobachter in Warschau sehen Regierungschef Mateusz Morawiecki beschädigt.
Entsprechend kommentierte jetzt auch die Opposition den Rücktritt des Finanzministers. Morawiecki habe sich mit der Steuerreform gebrüstet, aber wenn es nun darum gehe, die Verantwortung zu tragen, schiebe er Finanzminister Koscinski vor, kritisierte Borys Budka, Fraktionschef der liberalkonservativen Bürgerkoalition.
