Steinmeier warnt in Holocaust-Gedenkstunde vor Abkehr von Erinnerungskultur

«Wir waren uns einig über die Lehren der Vergangenheit und eine Erinnerungskultur, die es gemeinsam zu pflegen galt», sagte Steinmeier am Mittwoch in Anwesenheit von Israels Präsident Reuven Rivlin. «Doch ich fürchte: Unsere Selbstgewissheit war trügerisch», sagte Steinmeier.

«Ich wünschte, ich könnte, erst recht vor unserem Gast aus Israel, heute mit Überzeugung sagen: Wir Deutsche haben verstanden», sagte der Bundespräsident. «Doch wie kann ich das sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten, wenn das Gift des Nationalismus wieder in Debatten einsickert - auch bei uns.»

«Ich fürchte, auf all das waren wir nicht genügend vorbereitet», sagte Steinmeier. «Aber genau daran prüft uns unsere Zeit, und diese Prüfung müssen wir bestehen.»

Steinmeier betonte, dass das Bekenntnis zur deutschen Verantwortung Teil des «demokratischen Konsens» geworden sei. «Auf diesen demokratischen Konsens haben sich meine Vorgänger an dieser Stelle berufen können», sagte er. «Es war ein langer, jahrzehntelanger, von Widerständen und Rückschlägen begleiteter Prozess.»

Er fuhr fort: «Dass die Auseinandersetzung mit der historischen Schuld heute zum Selbstverständnis unseres Landes gehört, wird von Demokraten in diesem Haus nicht bestritten.»

Den Gedenkrednern Steinmeier und Rivlin sassen im Bundestagsplenum auch Abgeordnete der AfD gegenüber. AfD-Politiker hatten sich wiederholt verächtlich über die deutsche Erinnerungskultur geäussert - Fraktionschef Alexander Gauland hatte die Zeit des Nationalsozialismus als «Vogelschiss» in der deutschen Geschichte bezeichnet.

Wie zuvor bei seinen Besuchen in Israel und in Auschwitz rief Steinmeier zum Kampf gegen völkisches Denken und einen Rückfall in autoritäre Strukturen auf: «Erheben wir uns gegen den alten Ungeist in der neuen Zeit! Kämpfen wir gegen Antisemitismus, gegen Rassenhass und nationale Eiferei! Erliegen wir nicht der Verführung des Autoritären! Streiten wir mit Argumenten, nicht mit Hass!»

Steinmeier sprach sich in seiner Rede für eine zeitgemässere Erinnerungskultur aus. Es müsse vermieden werden, «dass unser Gedenken zum Ritual erstarrt», sagte er. «Wir werden neue Formen des Gedenkens finden müssen für eine junge Generation, die fragt, was die Vergangenheit mit ihnen und ihrem Leben heute zu tun hat.» Zudem müssten Antworten gegeben werden «für junge Deutsche, deren Eltern und Grosseltern aus anderen Ländern zu uns gekommen sind».

Steinmeier dankte dem israelischen Präsidenten Rivlin für seine Bereitschaft, im Bundestag zu sprechen. «Dass ein israelischer Präsident die schmerzhaften Schritte der Erinnerung gemeinsam mit einem Deutschen geht, dass ein israelischer Präsident an diesem Tag in diesem Hause spricht, im Herzen unserer Republik, das erfüllt mich mit tiefer Demut», sagte er.

Er verstehe Rivlins Anwesenheit als «als Verpflichtung, uns der Hand, die Israel uns gereicht hat, würdig zu erweisen», sagte Steinmeier. «Die Versöhnung ist eine Gnade, die wir Deutsche nicht erhoffen konnten oder gar erwarten durften.» Deutschland stehe «an der Seite Israels».