Starmer geht und Grossbritannien steht vor politischem Umbruch

Maja Bojic
Maja Bojic

Grossbritannien,

Keir Starmer tritt nach zwei Jahren als britischer Premierminister zurück und hinterlässt eine Labour-Partei im politischen Umbruch.

Keir Starmer
Starmer trat nach rund zwei Jahren als britischer Premierminister zurück. (Archivbild) - keystone

Keir Starmer tritt nach rund zwei Jahren als britischer Premierminister zurück, berichtet die «Tagesschau». Grossbritannien erlebt damit den siebten Regierungswechsel innerhalb von zehn Jahren.

Starmer war mit dem Anspruch angetreten, nach Jahren politischer Instabilität Ordnung herzustellen. Die Erwartungen betrafen insbesondere Wirtschaft, Gesundheitssystem und Lebenshaltungskosten.

Die Regierung kämpfte jedoch früh mit angespannten Staatsfinanzen und begrenztem politischen Spielraum, schreibt die «Deutsche Welle». Unpopuläre Sparmassnahmen erschwerten die Umsetzung zentraler Reformprojekte zusätzlich.

Innenpolitische Blockaden nach Starmer und Reformstau

Mehrere Reformvorhaben scheiterten am Widerstand innerhalb der eigenen Labour-Partei. Dazu gehörten auch Anpassungen bei sozialen Entlastungsprogrammen für Haushalte mit niedrigen Einkommen.

Wirtschaftswachstum und sinkende Migration wurden zwar teilweise erreicht. Diese Erfolge spiegelten sich jedoch nicht in stabilen Umfragewerten wider.

Soll Labour nach Starmers Rücktritt einen klaren Kurswechsel vollziehen?

Zunehmende parteiinterne Konflikte führten zu Rücktritten im Regierungsumfeld, so die «Tagesschau» weiter. Der politische Handlungsspielraum der Regierung verringerte sich dadurch deutlich.

Aufstieg von Reform UK und parteipolitischer Druck

Bei Regionalwahlen erlitt Labour deutliche Verluste. Gleichzeitig gewann die Partei Reform UK von Nigel Farage stark an Zustimmung.

Nigel Farage nutzte die politische Unzufriedenheit für eine deutliche Verstärkung seiner Position, berichtet die «Tagesschau». Der Druck auf die Labour-Führung nahm dadurch weiter zu.

Auch innerhalb der Partei verschärften sich die Debatten über die künftige strategische Ausrichtung. Diskussionen über einen möglichen Führungswechsel gewannen zunehmend an Gewicht.

Aussenpolitik zwischen Europa und Ukraine

In der Aussenpolitik galt Starmer als wichtiger Unterstützer der Ukraine. Gemeinsam mit Frankreich koordinierte er europäische Sicherheitsinitiativen im Rahmen der Koalition der Willigen.

Die «Deutsche Welle» beschreibt zudem Fortschritte bei der vorsichtigen Annäherung an die Europäische Union. Gleichzeitig blieb die langfristige Umsetzung gemeinsamer Verteidigungsziele begrenzt.

Keir Starmer
Starmer galt in der Aussenpolitik als wichtiger Partner der europäischen Ukraine-Unterstützung, konnte innenpolitisch jedoch keinen stabilen Rückhalt sichern. - keystone

Auch das Verhältnis zu internationalen Partnern war von wechselnden Prioritäten geprägt. Insbesondere die Finanzierung sicherheitspolitischer Verpflichtungen blieb eine Herausforderung.

Nachfolgekampf und politische Neuordnung

Als möglicher Nachfolger gilt der frühere Manchester-Bürgermeister Andy Burnham, berichtet das «ZDF». Er wird innerhalb der Partei bereits als aussichtsreichster Kandidat gehandelt.

Das formale Verfahren der Labour-Partei sieht eine mehrstufige Kandidatur mit Mitgliederabstimmung vor. Je nach Anzahl der Bewerber könnte der Prozess mehrere Monate dauern.

Der Rücktritt Starmers öffnet damit eine Phase politischer Neuorientierung in Grossbritannien. Die künftige Ausrichtung der Labour-Partei gilt dabei als entscheidend für die Regierungsfähigkeit.

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