Schwedens Sozialdemokraten: Neue Regierung mit Magdalena Andersson

Schwedens neu gewählte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson geht mit einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung in die Zeit bis zur nächsten Wahl. Diese findet in weniger als einem Jahr statt.

Der bisherige Innenminister Mikael Damberg beerbt Andersson im Amt des Finanzministers, wie die 54-Jährige am Dienstag im Stockholmer Reichstag bekanntgab. Aussenministerin bleibt Ann Linde.

Die in der Corona-Krise sehr präsente Lena Hallengren bleibt Sozial- und Gesundheitsministerin. Offiziell nimmt die neue Regierung ihre Arbeit heute Nachmittag auf. Vorher besucht sie König Carl Gustaf den sechszehnten. Der Termin ist im Stockholmer Königsschloss geplant.

Andersson kündigte in einer Regierungserklärung an, vor allem drei Themen ins Zentrum ihrer Arbeit zu stellen: den Kampf gegen die grassierende organisierte Kriminalität in Schweden und das Vorankommen bei der grünen Umstellung und Emissionsverringerung; sowie die Besinnung auf den Wohlfahrtsstaat. Besonders die Bandenkriminalität müsse zurückgedrängt werden. «Die grobe Gewalt ist ein Gift, das unsere gesamte Gemeinschaft bedroht», sagte die 54-Jährige.

Das schwedische Parlament hatte Andersson am Montag zur ersten Ministerpräsidentin des Landes gewählt – zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage. Rund sieben Stunden nach ihrer ersten Wahl am vergangenen Mittwoch war sie bereits wieder zurückgetreten. Denn nach einer Haushaltsbestimmung kündigten die Grünen an, die Regierung mit den Sozialdemokraten bereits wieder zu verlassen. Deshalb war das zweite Votum notwendig geworden.

Schweden wurde seit 2014 von einer rot-grünen Minderheitsregierung geführt. Andersson war in der Zeit unter Regierungschef Stefan Löfven sieben Jahre lang Finanzministerin gewesen. Die nächste Parlamentswahl steht im September 2022 in Schweden an.