Scholz: Gorbatschow hat Demokratie und Freiheit in Europa möglich gemacht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den verstorbenen Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, als mutigen Reformer und Staatsmann gewürdigt.
Er habe dazu beigetragen, dass der Eiserne Vorhang verschwunden sei, «Demokratie und Freiheit in Europa möglich geworden sind und dass Deutschland vereint werden konnte», sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Die Demokratiebewegungen in Mittel- und Osteuropa hätten «davon profitiert, dass er zu dieser Zeit Verantwortung in Russland hatte».
In Russland habe Gorbatschow es möglich gemacht, dass der «Versuch unternommen werden konnte, eine Demokratie zu etablieren», sagte Scholz weiter. Er sei nun in einer Zeit gestorben, in der die Demokratie in Russland «gescheitert» sei. «Anders kann man die gegenwärtige Lage dort nicht beschreiben.»
Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe seinerseits «neue Gräben in Europa» und führe «einen furchtbaren Krieg» gegen die Ukraine, betonte Scholz. «Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte.»
Gorbatschow war am Dienstag in Moskau gestorben. Er hatte die Sowjetunion als deren letzter Präsident in den Jahren 1985 bis 1991 geführt - dabei setzte er sich für eine Entspannung mit dem Westen ein und machte dadurch unter anderem die Wiedervereinigung Deutschlands möglich.
