Scholz an Schröder: Es gibt «nur einen Bundeskanzler»
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Diskussion um die Äusserungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise klargestellt, wer in seiner Partei bei dem Thema das Sagen hat. «Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich», sagte Scholz am Mittwochabend im ZDF-«heute journal». Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als «Säbelrasseln» kritisiert. Scholz sagte dazu: «Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.»
Das Wichtigste in Kürze
- Scholz widersprach auch Darstellungen, dass seine Partei in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge.
«Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.» Er bekräftigte, dass ein russischer Angriff auf die Ukraine «hohe Preise» haben würde. Gleichzeitig betonte Scholz, dass auf diplomatischem Weg alles für eine Deeskalation getan werde müsse. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte Scholz. «Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.»
