Rubio: Kein neuer Atomvertrag nur mit Moskau
Nach dem Ende des letzten grossen nuklearen Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA hat US-Aussenminister Rubio einer Neuauflage eine Absage erteilt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Atomabrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland ist abgelaufen.
- Die USA pochen nun auf ein Abkommen, das Russland und China einbezieht.
«New Start erfüllt seinen Zweck nicht mehr», schrieb er auf X. Stattdessen pocht er auf ein Abkommen, das auch China einbezieht: In einem längeren Beitrag verwies er darauf, dass es in einer «neuen Ära einen neuen Ansatz» brauche.
Ein neuer Vertrag müsse nicht nur Russland, sondern auch China als zweite gegnerische Atomgrossmacht involvieren. Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen.
Vertrag lief gestern offiziell aus
Der Kreml hatte zuletzt Bedauern über das Auslaufen des Vertrags geäussert. Für Pekings Position, sich nicht an möglichen künftigen Verhandlungen zu beteiligen, zeigte Moskau Verständnis. Das chinesische Kernwaffenarsenal reiche nicht an das russische oder das US-Potenzial heran, hiess es.
Der bisherige Vertrag New Start war 2010 zwischen den USA und Russland geschlossen worden und lief am Donnerstag offiziell aus. Das Abkommen begrenzte die Zahl der strategischen Nuklearsprengköpfe auf 1'550 Stück für jede Seite, die Zahl der einsatzbereiten Abschussvorrichtungen auf 700.
China habe schnell und intransparent sein Arsenal seit dem Inkrafttreten von New Start ausgeweitet, argumentierte Rubio. «Seit 2020 hat China seinen Bestand an Atomwaffen von etwas über 200 auf über 600 erhöht und wird bis 2030 voraussichtlich über 1'000 Sprengköpfe besitzen», behauptete er.
Rubio warnte davor, dass ein Rüstungsvertrag, der China ausklammere, die Vereinigten Staaten «zweifellos weniger sicher» machen würde.
Rubio dämpfte zudem die Erwartungen auf einen baldigen Abschluss eines neuen Abkommens. Früheren Abkommen seien jahrelange Verhandlungen vorangegangen – und das, obwohl nur zwei Grossmächte involviert waren.
