Autobahn

    Oberverwaltungsgericht verbietet Fahrraddemonstration auf Autobahn 4 in Sachsen

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine für Sonntag geplante Fahrrad-Demonstration auf der A4 bei Dresden gegen den Ausbau der Autobahn verboten.

    Fahrraddemo im Jahr 2019 auf der A648 bei Frankfurt
    Fahrraddemo im Jahr 2019 auf der A648 bei Frankfurt - AFP/Archiv

    Das Wichtigste in Kürze

    • Gericht begründet Verbot mit Gefahreneinschätzung.

    Das Gericht begründete den am späten Freitagabend vorgelegten Beschluss mit «aktuellen Gefahreneinschätzungen»: Um die Sicherheit der Demonstranten zu gewährleisten, müsste die Autobahn in einer Fahrtrichtung vollständig gesperrt werden; eine «funktionsfähige Umleitungsstrecke» für den Autoverkehr stehe aber nicht zur Verfügung. (Az. 6 B 376/21)

    Das Oberverwaltungsgericht gab mit seinem Urteil einer Beschwerde der Autobahn GmbH des Bundes statt; es verwarf damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom Donnerstag, das den Fahrradkorso unter strengen Auflagen genehmigt hatte. Das Gericht hatte den Demonstranten aufgegeben, nur die äusserste rechte Spur und damit den so genannten Beschleunigungsstreifen der Autobahn zu befahren.

    Die Initiative Verkehrswende, zu der unter anderem Fridays for Future, der BUND und der Nabu gehören, wollte am Sonntag gegen den achtspurigen Ausbau der A4 bei Dresden und generell gegen den bundesweiten Aus- und Neubau von Autobahnen in Zeiten der Klimakrise demonstrieren. Der Fahrradkorso sollte von Dresden aus über ein Teilstück der Autobahn zwischen den Anschlussstellen Dresden-Flughafen und Dresden-Hellerau führen.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    sdf
    156 Interaktionen
    Männerlastig
    SBB
    102 Interaktionen
    50 Min.

    MEHR IN POLITIK

    14 Interaktionen
    Brüssel
    1 Interaktionen
    Bern
    9 Interaktionen
    Wien
    8 Interaktionen
    London

    MEHR AUTOBAHN

    3 Interaktionen
    Autobahn durch St. Gallen
    flugzeug
    Magdeburg (D)
    1 Interaktionen
    Marsens FR
    Tempo 80 könnte auf Schweizer Autobahnen bei einer Mangellage eingeführt werden.
    2'182 Interaktionen
    Bund prüft

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    David Yambio
    3 Interaktionen
    Nürnberg
    polizei
    198 Interaktionen
    Gewalt-Aufrufe
    elon musk
    5 Interaktionen
    Grünheide
    Mercedes
    1 Interaktionen
    Stuttgart