Nato plant derzeit keine Übernahme von Aufgaben von EU-Mission «Sophia»
Nach dem EU-Beschluss zum Abzug der Schiffe der Mittelmeer-Mission «Sophia» hat die Nato keine Pläne, Aufgaben des europäischen Einsatzes zu übernehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Militärbündnis hält an Informationsaustausch mit EU zu Lage vor Libyen fest.
Es lägen «zurzeit keine Vorschläge für Nato-Marine-Einheiten auf dem Tisch, vor der libyschen Küste Aufträge von der EU zu übernehmen», sagte ein Nato-Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Nato werde aber den Austausch von Informationen mit der EU zur Lage in dem Seegebiet vor Libyen fortsetzen.
Die EU-Marinemission «Sophia» war 2015 zum Vorgehen gegen Flüchtlingsschleuser vor Libyen gegründet worden. 2016 übernahm die EU auch die Aufgaben, ein UN-Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen und illegale Ölexporte zu verhindern. Das Waffenembargo war ursprünglich im Rahmen des internationalen Militäreinsatzes gegen Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi von 2011 von der Nato durchgesetzt worden.
Der EU-Mission drohte seit Monaten das Aus, weil die italienische Regierung nicht mehr bereit ist, von «Sophia»-Schiffen gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Diese hatten seit Beginn des Einsatzes 45.000 Flüchtlinge nach Italien gebracht.
Die EU-Staaten konnten sich am Mittwoch zwar nochmals auf eine Verlängerung der Mission bis Ende September einigen. Alle beteiligten Schiffe werden aber abgezogen. Der Einsatz beschränkt sich nun auf die Überwachung des Seegebiets aus der Luft. Eine direkte Rettung von Flüchtlingen durch «Sophia»-Einheiten ist damit ausgeschlossen.
Die Nato arbeitet seit 2016 mit «Sophia» zusammen und versorgt die Mission mit Informationen zur Lage in der Region. Zudem leistete sie über ihre eigene Mittelmeer-Mission «Sea Guardian» logistische Unterstützung, etwa indem «Sophia»-Schiffe mit Treibstoff versorgt wurden.
«Die operative Zusammenarbeit auf See zwischen Nato- und EU-Schiffen wird sich verringern», sagte der Nato-Sprecher zu den Folgen der EU-Entscheidung. Beide Seiten würden aber weiter «Informationen über die Sicherheit auf See austauschen». Das Bündnis habe jedoch «kein Mandat» mit Blick auf «illegalen Schmuggel und Migration im zentralen Mittelmeer».
