Nach Bosnien und Herzegowina: Bundeswehr kehrt eventuell zurück

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zieht eine Rückkehr der Bundeswahr nach Bosnien und Herzegowina in Betracht. Die politischen Spannungen in dem Balkanland nehmen kontinuierlich zu. Noch vor den dort für Oktober geplanten Wahlen könnte ein Bundeswehr-Kontingent den EU-Stabilisierungseinsatz EUFOR Althea unterstützen. Dies berichteten Koalitionskreise der Nachrichtenagentur AFP.

Ministerin Baerbock hat die Spitzen der Ampel-Fraktionen bereits über ihre Überlegungen informiert, hiess es weiter. «Wir stehen dem offen gegenüber, drängen aber darauf, die Debatte ins Parlament und die Ausschüsse zu holen.» Dies verlautete aus dem Verteidigungsausschuss gegenüber AFP.

Die genaue Personalstärke des geplanten Mandats steht laut «The Pioneer» noch nicht fest. Sie könnte sich im hohen zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich bewegen, berichtete das Portal aus Regierungskreisen.

Baerbock hat wiederholt ihre Sorge angesichts der separatistischen Bestrebungen im serbisch dominierten Landesteil Republika Srpska geäussert. Die EU werde Abspaltungstendenzen der serbischen Teilrepublik in Bosnien «nicht nur nicht akzeptieren.» Sie werden sich mit allen Mitteln dagegen stellen, sagte die Aussenministerin kürzlich.

Baerbock hatte Anfang März den Westbalkan bereist. Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina hatte sie eine stärkere deutsche Präsenz in den Balkanländern angekündigt.

Die «Operation EUFOR Althea» ist seit 2004 als Nachfolgemission der Nato-geführten «Stabilisation Force» in Bosnien und Herzegowina im Einsatz. Sie soll für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen; ausserdem trainiert sie die bosnischen Streitkräfte. Deutschland ist seit November 2012 nicht mehr an «Althea» beteiligt. Die bis zu 1100 Kräfte umfassende Mission arbeitet derzeit unter österreichischer Führung.

Die politische Führung der bosnischen Serben hatte Ende vergangenen Jahres einen beschleunigten Rückzug angekündigt. Und zwar aus den drei zentralen Institutionen von Bosnien und Herzegowina. Das Parlament der Republika Srpska in Banja Luka beschloss den Rückzug aus der gemeinsamen Armee, dem Justiz- und dem Steuersystem.