Merkel mahnt Grossbritannien zur Einhaltung der Nordirland-Regeln
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Grossbritannien zur Einhaltung des Brexit-Vertrags zu Nordirland aufgefordert.
Sie habe im Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson deutlich gemacht, dass es der EU um die Kontrolle des Binnenmarktes gehe, ohne dass Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland eingeführt werden. Dieser Punkt sei vertraglich geregelt, sagte Merkel am Samstag am Rande des G7-Gipfels im südwestenglischen Carbis Bay. Johnson habe in dem Gespräch gesagt, dass die Umsetzung des Vertrags dazu führe, dass Nordirland nicht alle Güter bekommt, die notwendig sind.
Merkel betonte dazu, dass die EU eine praktische Realisierung der Regeln prüfen wolle, wie den Einwohnern der britischen Provinz geholfen werden könne.
Die EU und Grossbritannien hatten im sogenannten Nordirland-Protokoll vereinbart, dass die Provinz de facto weiter den Regeln der EU-Zollunion folgt. Damit sollen eine harte Grenze zu Irland und neue Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion verhindert werden. Allerdings ist damit eine Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs entstanden. Handelshemmnisse waren die Folge, es kam zu Ausschreitungen meist protestantische Anhänger der Union mit Grossbritannien.
