Merkel bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Nahostkonflikt die Forderung nach einer Zweistaatenlösung bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Palästinenserpräsident Abbas zu Besuch in Berlin.
«Das muss nach wie vor das Ziel sein, auch wenn sich dieses Ziel als immer schwieriger zu erreichen herausstellt», sagte Merkel am Donnerstag im Beisein von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin. «Wir werden jedenfalls alles daran setzen, auch wenn wir wissen, dass es ein langer, ein steiniger Prozess ist, trotzdem an dem Ziel, dass sowohl die Palästinenser als auch Israel in Frieden miteinander leben können, festzuhalten.»
Die Kanzlerin hob hervor, die Palästinenser hätten ein «Recht auf ein wirtschaftlich und sozial gutes Leben». Deutschland werde als grösster bilateraler Geldgeber in den palästinensischen Gebieten die dortigen Behörden daher weiter bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der Stärkung der Zivilgesellschaft unterstützen.
Der Nahost-Friedensprozess liegt derzeit brach. Die Bemühungen um eine Lösung des Nahostkonflikts dauern seit Jahrzehnten an und waren immer wieder von Rückschlägen geprägt. Ein von US-Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in Teilen vorgelegter Friedensplan wurde von den Palästinensern bereits weitgehend abgelehnt. Er sieht eine Abkehr von der Zweistaatenlösung vor, die bislang als Grundlage der internationalen Bemühungen um Frieden in der Region galt.
