May am Donnerstag zu Brexit-Gesprächen in Brüssel
Die britische Premierministerin Theresa May reist am Donnerstag zu Gesprächen mit der EU über den Brexit nach Brüssel.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommission erwartet von Premierministerin «Ideen» zum weiteren Vorgehen.
Sie wird dort EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen, wie ein Sprecher der Behörde am Dienstag sagte. Die Position der Kommission und der anderen 27 EU-Staaten sei und bleibe aber «klar». Die EU erwarte von May «Ideen» dazu, wie es in der Brexit-Frage weitergehen soll.
Im britischen Unterhaus war der mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag für einen geordneten Brexit Mitte Januar klar abgelehnt worden. Die Abgeordneten hatten daraufhin vergangene Woche Nachverhandlungen an dem Abkommen gefordert.
May will nun bis zum 13. Februar versuchen, Veränderungen an der besonders umstrittenen Auffanglösung für Nordirland zu erreichen, die eine «harte Grenze» mit wiedereingeführten Kontrollen zu Irland verhindern soll.
Die Premierministerin will dabei «rechtlich bindende Änderungen» am Austrittsabkommen, was die EU strikt ablehnt. Gelingt ihr das nicht, will sie das Unterhaus erneut mit dem weiteren Vorgehen beim Brexit befassen.
Juncker trifft ebenso wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch bereits den irischen Regierungschef Leo Varadkar. Auch er hatte Ende Januar erklärt, die EU werde das Austrittsabkommen einschliesslich der darin enthaltenen Nordirland-Auffanglösung nicht neu verhandeln.
