Maas mahnt vor dem Hintergrund der Pandemie grössere Rückbesinnung auf Europa an
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine Rückbesinnung auf Europa angemahnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenbeauftragter Borrell: Europa sollte eigenen Interessen und Werten folgen.
«Alles was wir in dieser ersten, wirklich weltumspannenden Krise unseres Jahrhunderts tun können, können wir nur europäisch leisten», sagte Maas am Montag bei einer virtuellen Konferenz der deutschen Botschafter. Dieser «europäische Imperativ» verlange von allen Mitgliedstaaten, «europäische Interessen als nationale Interessen zu begreifen» und umgekehrt.
Maas forderte, Abhängigkeiten in strategisch wichtigen Bereichen «dringend» zu verringern: im Gesundheitssektor, bei Energie, Informationstechnik, Ernährung, Logistik und Rohstoffen. «Wo es um die Sicherheit und Gesundheit unserer Bevölkerung geht, da muss die EU die sichere Versorgung garantieren können.» Dies bedeute aber keine Abkehr von internationaler Zusammenarbeit. Hier müsse Europa eine Führungsrolle einnehmen, forderte Maas. «Wenn wir Europäer diesen Kampf für einen Multilateralismus des 21. Jahrhunderts nicht anführen, dann wird es auch sonst niemand tun.»
Ähnlich äusserte sich bei der Botschafterkonferenz der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Die Nachfrage nach multilateraler Zusammenarbeit sei nie grösser gewesen, aber es mangele an Nachschub. Die Pandemie sei «die erste grosse Krise seit Jahrzehnten, in der die USA die internationale Reaktion nicht anführen», sagte Borrell. «Vielleicht ist es ihnen egal, aber überall, wohin wir blicken, sehen wir zunehmende Rivalitäten, vor allem zwischen den USA und China.»
Während das 20. Jahrhundert ein «amerikanisches» Jahrhundert gewesen sei, könne sich das 21. Jahrhundert als «asiatisches Jahrhundert» erweisen, sagte Borrell. «Die Pandemie könnte als Wendepunkt in diesem Prozess betrachtet werden.» Für Europa sei «der Druck gross, sich für eine Seite zu entscheiden», warnte er. Doch «als EU sollten wir unseren eigenen Interessen und Werten folgen und vermeiden, von der einen oder anderen instrumentalisiert zu werden».
Die 18. Konferenz der Leiter der deutschen Auslandsvertretungen findet am Montag und Dienstag statt. Inhaltlich stehen die Ziele der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie praktische und strategische Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Fokus. Wegen der geltenden Einschränkungen wird die Konferenz erstmalig als Videokonferenz abgehalten.
