Leiter von Folter-Gefängnis in Libyen vor Weltstrafgericht
Einer der mutmasslichen Leiter eines berüchtigten Folter-Gefängnisses in Libyen muss sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Folter, Mord und Vergewaltigung verantworten.
Chalid Mohammed Ali al-Hischri habe unbeschreiblich grausame Verbrechen begangen, sagte die Anklägerin Nazhat Shameem Khan vor den Richtern in Den Haag.
Die Anklage wirft ihm insgesamt 17 Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Mitiga-Gefängnis in Tripolis von 2015 bis 2020 mit tausenden Opfern vor. Dazu gehörten auch Kinder. Al-Hischri habe «persönlich vergewaltigt, gefoltert, gemordet, verfolgt», sagte die Anklägerin. Und er habe Verbrechen befohlen.
Der heute 47-Jährige verfolgte der Anhörung äusserlich unbewegt. Er sagte vorerst nichts zu den Beschuldigungen.
Es ist der erste Fall zu Verbrechen in Libyen vor dem Weltstrafgericht. Nach dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 kämpften Milizen um Macht und Einfluss. Der UN-Sicherheitsrat hatte den Strafgerichtshof mit der strafrechtlichen Verfolgung beauftragt.
Der Verdächtige war im vergangenen Jahr in Berlin festgenommen und dem Gericht in Den Haag übergeben worden. Die Richter müssen nun zunächst in der Anhörung prüfen, ob die Beweise für die Eröffnung des Hauptverfahrens ausreichen. Wann sie entscheiden werden, ist noch nicht bekannt.
Al-Hischri war der Anklage zufolge einer der Befehlshaber der Sicherheitstruppen SDF. Im Mitiga-Gefängnis waren tausende Menschen unter schrecklichen Umständen willkürlich festgehalten worden. Dazu gehörten auch politische Widersacher und afrikanische Migranten.
Menschen waren auch versklavt worden, sagte die Anklägerin. Al-Hischri habe für ein «Klima des Terrors» gesorgt. Sie zitierte Zeugen, das er der «schlimmste Folterer» war.
