Kramp-Karrenbauer stellt Bundeswehr-Einsatz in Mali wegen Söldner-Berichten in Frage
Nach Berichten über Verhandlungen von Malis Militärjunta mit russischen Söldnertruppen stellt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Bundeswehr-Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland in Frage.
Das Wichtigste in Kürze
- Russische Söldnertruppe Wagner soll in Verhandlungen mit Malis Militärjunta stehen.
«Sollte sich die Zusammenarbeit von Mali mit russischen Söldnergruppen bestätigen, stellt das die Grundlagen des Mandats der Bundeswehr (...) in Frage», erklärte die Ministerin am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Gemeinsam mit dem Bundestag müssten dann Konsequenzen gezogen werden.
«Wenn Malis Regierung mit Russland solche Vereinbarungen trifft, widerspricht das allem, was Deutschland, Frankreich, die EU und die UN in Mali seit acht Jahren leisten», erklärte Kramp-Karrenbauer weiter.
Frankreich, das mit besonders vielen Truppen in Mali präsent ist, hatte am Vortag einen Abzug seiner Solaten angedroht, sollte es zu einer Zusammenarbeit von Malis Militärjunta mit der privaten russischen Söldnertruppe Wagner kommen. Aus französischen Kreisen hiess es, die Junta prüfe die Möglichkeit eines Vertrags mit Wagner über die Entsendung von tausend russischen Paramilitärs, um die malischen Streitkräfte auszubilden.
Die malischen Behörden räumten ein, dass Gespräche mit der russischen Gruppe geführt würden, dass aber «noch nichts unterschrieben ist». Russland wies zurück, dass es Verhandlungen über eine militärische Präsenz in Mali gebe. Die Gruppe Wagner ist berüchtigt für ihre Einsätze, unter anderem in Syrien und in der Zentralafrikanischen Republik.
Die Bundeswehr ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen beteiligt. Dies ist zum einen die EU-Ausbildungsmission EUTM, für die Deutschland bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten entsendet. Zudem gibt es die UN-Mission Minusma zur Stabilisierung vor allem des durch islamistische Rebellen bedrohten Nordens des Landes, an der maximal 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten teilnehmen dürfen.
Die Beteiligung an Minusma gilt als gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr. Im Juni waren zwölf deutsche Armeeangehörige und drei weitere UN-Soldaten bei einem Selbstmordanschlag verletzt worden.
