Kanzlerin Merkel spricht im Europarat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Dienstag (10 Uhr) per Videobotschaft vor der Parlamentarischen Versammlung des Strassburger Europarats.
Das Wichtigste in Kürze
- Auch die Arbeiten auf internationaler Ebene an einem gemeinsamen Ansatz zur Besteuerung von Digitalunternehmen sowie Datenschutz- und andere rechtliche Bedenken beim Einsatz von Impfausweisen in der Corona-Pandemie stehen auf der Agenda..
Deutschland hat derzeit den Vorsitz im Ministerrat der Länderorganisation inne. Wichtige Themen der Frühjahrssitzung der Parlamentarischen Versammlung sind unter anderem die Menschenrechtslage in Belarus und in der Türkei sowie die Haft des russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny.
Auch die Arbeiten auf internationaler Ebene an einem gemeinsamen Ansatz zur Besteuerung von Digitalunternehmen sowie Datenschutz- und andere rechtliche Bedenken beim Einsatz von Impfausweisen in der Corona-Pandemie stehen auf der Agenda. Am Donnerstag sind aus Deutschland zudem Reden von Europa-Staatsminister Michael Roth und Aussenminister Heiko Maas (beide SPD) geplant.
