Kabinettsausschuss Rechtsextremismus soll Massnahmenkatalog beschliessen
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will in seiner Sitzung am Mittwoch einen konkreten Massnahmenkatalog verabschieden.
Das Wichtigste in Kürze
- Es handelt sich um die dritte Sitzung des Ausschusses..
Ziel ist nach Angaben der Bundesregierung die «Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus sowie gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Anti-Schwarzer Rassismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit».
Es handelt sich um die dritte Sitzung des Ausschusses. Eine vierte Beratung ist für das Ende des ersten Quartals 2021 geplant. Dort soll dann ein abschliessender Bericht verabschiedet werden, der an den Bundestag geht. Die Einrichtung des Ausschusses war eine Reaktion auf den rassistischen Anschlag in Hanau im Februar. Die Runde hatte im Mai zum ersten Mal getagt.
