Iran droht mit Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag
Der Iran reagiert auf das Eingreifen Europas im Streit um das internationale Atomabkommen. Das Land droht mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag.
Das Wichtigste in Kürze
- Teheran ist verärgert über das Vorgehen der Europäer im Streit um Atomabkommen.
- Iran droht damit, aus dem Atomabkommen von 2015 aus zu treten.
Im Streit um das internationale Atomabkommen, droht Iran mit einem Ausstieg. Seine Regierung werde einen solchen Schritt in Erwägung ziehen, falls die Europäer nicht einlenken sollten, erklärte der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag.
Er reagierte damit auf die Auslösung eines Streitschlichtungsmechanismus zur Rettung des internationalen Atomabkommens durch Deutschland, Frankreich und Grossbritannien.
Der NPT war 1970 in Kraft getreten. Er soll die Verbreitung von Atomwaffen verhindern, die globale nukleare Abrüstung befördern und die Kooperation bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie unterstützen.
Atomabkommen von 2015 in Gefahr
Das Atomabkommen von 2015 wiederum soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Nachdem die USA das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, zog sich der Iran jedoch schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmassnahmen aufzufangen.
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien aktivierten in der vergangenen Woche den im Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran enden könnte.
Für diese Massnahme gebe es «keine rechtliche Basis», erklärte Sarif nun in einer auf der Website des iranischen Parlaments verbreiteten Erklärung. Er rief die Europäer auf, sich an ihre Zusagen zu halten. Dann sei auch Teheran bereit, wieder seinen Verpflichtungen nachzukommen.
