Heiko Maas schlägt UN Initiativen mit China zur Sicherheit vor

«Wenn wir neue Rüstungswettläufe verhindern wollen, dann brauchen wir mehr und nicht weniger Regeln. Nicht nur in Europa, sondern auch global», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas heute Dienstag nach Gesprächen mit dem chinesischen Vizepräsident Wang Qishan und seinem Amtskollegen Wang Yi zum Abschluss seines Antrittsbesuchs in Peking. Deutschland gehört dem wichtigsten UN-Gremium von Anfang 2019 für zwei Jahre an, China ist ständiges Mitglied im Sicherheitsrat.

Deutschland wolle im UN-Sicherheitsrat auch die Themen Klima und Sicherheit voranbringen, sagte Maas. «Längst gibt es dort eine Verbindung zwischen beiden Themen, die nach unserer Auffassung auf bei den UN noch stärkere Beachtung finden müsste.» Der Aussenminister nannte hier die Stärkung humanitärer Helfer und des humanitären Völkerrechts als wichtiges Anliegen Deutschlands.

Er glaube nicht, «dass eine Zusammenarbeit mit China im Sicherheitsrat in irgendeiner Weise Spaltungen an anderer Stelle hervorruft. Ganz im Gegenteil», sagte Maas auf eine entsprechende Frage. Deutschland wolle von der Erfahrung Chinas profitieren. Die Bundesregierung glaube, dass es notwendig sein werde, über die grossen Konflikte und auch über die grossen Herausforderungen miteinander zu reden – mit allen im Sicherheitsrat.

Maas nannte die Zusammenarbeit im Sicherheitsrat der UN die zentrale Säule einer regelbasierten globalen Ordnung. «Wir wollen Möglichkeiten finden, wie wir gemeinsam mit China diese Ordnung stärken können.» Er betonte: «Die Rüstungskontrolle ist für die Menschheit im 21. Jahrhundert nichts anderes als eine Überlebensfrage.» Überall auf der Welt werden neuartige Waffen entwickelt, für die es noch gar keine Regelwerke gebe.