Grüne setzen Parteitag mit Neuwahl der Führung fort
Die Grünen haben am Samstag ihren digitalen Parteitag fortgesetzt, auf dem eine Parteiführung gewählt werden soll.
Das Wichtigste in Kürze
- Lang und Nouripour wollen neue Doppelspitze bilden.
Als neue Doppelspitze kandidieren die bisherige Parteivize Ricarda Lang und der Aussenpolitiker Omid Nouripour. Nach vier Jahren geben Annalena Baerbock und Robert Habeck wegen der Übernahme von Regierungsämtern ihre Vorsitzenden-Posten ab.
Auch der Posten des Bundesgeschäftsführers wird neu besetzt. Als Nachfolgerin von Michael Kellner tritt die bisherige Organisationschefin der Grünen, Emily Büning, an. Neu gewählt werden zudem die übrigen Mitglieder des Bundesvorstandes sowie der Parteirat.
Vor den am frühen Nachmittag beginnenden Vorstandswahlen entscheiden die Delegierten noch über eine Änderung der Satzung. Ziel ist es, die Mindestzahl der Mitglieder, die für die Unterstützung von Anträgen auf Parteitagen erforderlich sind, zu erhöhen. Eine Vorlage des Bundesvorstandes sieht ein Quorum von 0,1 Prozent aller Mitglieder bei eigenständigen Anträge und 0,05 Prozent bei Änderungsanträgen vor. Derzeit sind für einen Unterstützungsantrag 20 Unterschriften erforderlich.
Zum Auftakt des digitalen Parteitags hatten sich Baerbock und Habeck als bisherige Doppelspitze der Partei verabschiedet. Am späten Freitagabend hatten die Delegierten mit grosser Mehrheit einen Antrag verabschiedet, in dem eine Einstufung von Atomenergie und Gas als «grün» entschieden abgelehnt wird. Im Rat der EU-Mitgliedstaaten müsse Deutschland gegen den Rechtsakt und «das damit verbundene Greenwashing von Atomkraft und fossilem Erdgas» stimmen, zudem solle unter bestimmten Umständen eine Klage geprüft werden, heisst es in dem Beschluss.
