EU

    Fünf EU-Länder beraten über Rückkehrzentren - Ruanda im Fokus

    Keystone-SDA
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    Österreich,

    Fünf europäische Staaten treiben das Vorhaben von Rückkehrzentren ausserhalb der Europäischen Union voran.

    ARCHIV - Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild
    ARCHIV - Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild - Keystone/dpa/Sebastian Gollnow

    Am Montag war ein Arbeitstreffen der Innenminister von Deutschland, Dänemark, Griechenland, den Niederlanden und Österreich in Wien geplant, wie das österreichische Kanzleramt mitteilte, ohne das Thema der Gespräche bekanntzugeben. Vor dem Treffen verdichteten sich die Hinweise, dass die Gruppe ein Abschiebezentrum in Ruanda plant.

    Die Pläne der Kerngruppe aus fünf Ländern stünden nun «kurz vor dem Ziel», sagte der dänische Aussenminister Lars Løkke Rasmussen am Montagmorgen dem Fernsehsender DR und verwies auf eine geplante Pressekonferenz in Wien am Nachmittag. Auf die Frage, ob Ruanda ein guter Ort für ein solches Abschiebezentrum sei, sagte er: «Ja, das will ich meinen.»

    Auch die österreichische Tageszeitung «Der Standard» berichtete aus dem Umfeld der Verhandlungen, dass ein erstes gemeinsames Rückkehrzentrum in dem afrikanischen Land entstehen solle.

    Für Ausreisepflichtige – nicht bei laufendem Asylverfahren

    Im vergangenen Monat hatten die Mitgliedsländer der EU endgültig die rechtliche Grundlage zur Errichtung solcher Abschiebezentren in Drittstaaten geschaffen. In solche Einrichtungen – auch «Return Hubs» genannt, sollen vollziehbar ausreisepflichtige Personen kommen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können – etwa, weil das Heimatland sich weigert, sie zurückzunehmen.

    Es seien ausschliesslich Menschen betroffen, deren Asylanträge abgelehnt worden seien – nicht jene, deren Verfahren noch liefen, sagte der griechische Migrationsminister Thanos Plevris Anfang November dem Sender ERTNews.

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