EU-Richter zum neuen Präsidenten Lettlands gewählt

Lettland hat einen neuen Präsidenten: Das Parlament in Riga wählte am Mittwoch den 63-jährigen Juristen Egils Levits, der von der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Krisjanis Karins aufgestellt wurde.

Das Wichtigste in Kürze

Levits lebte lange in Deutschland.

Levits übernimmt das Präsidentenamt von Raimonds Vejonis, der nicht erneut kandidierte.

Levits wurde 1972 mit seiner Familie aus der damaligen Sowjetunion ausgewiesen und zog nach Deutschland, wo er Jura und Politik studierte. 1990 gehörte er zu den Verfassern der lettischen Unabhängigkeitserklärung. Er wurde Abgeordneter, Justizminister und Botschafter in Deutschland, Österreich, Ungarn und der Schweiz. 1995 wurde er Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und 2004 am Europäischen Gerichtshof.

Der lettische Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte des baltischen EU- und Nato-Landes, ernennt den Ministerpräsidenten und hat das Recht, das Parlament aufzulösen. Er kann dem Parlament auch Gesetzentwürfe vorlegen und Vorlagen zurückzuweisen.