EU-Mittelmeermission «Sophia» darf vorerst weiterhin keine Flüchtlinge retten
Die EU-Mittelmeermission «Sophia» wird wie erwartet vorerst weiterhin keine Flüchtlinge retten.
Das Wichtigste in Kürze
- Einsatz von Schiffen unter EU-Mandat abhängig von Verteilung der Geretteten.
«Der Einsatz des Schiffsbestands der Operation bleibt zeitweise ausgesetzt», erklärte der Rat der EU-Mitgliedstaaten am Donnerstag in Brüssel und bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung, die vor zwei Wochen auf Botschafterebene getroffen worden war. Das Mandat des Marineeinsatzes wird demnach bis zum 31. März 2020 verlängert.
Die EU-Marinemission «Sophia» war 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise zum Vorgehen gegen Schleuser vor Libyen gegründet worden. Auch die Bundeswehr war beteiligt. Im März diesen Jahres wurden aber alle Schiffe abgezogen, weil die italienische Regierung nicht mehr bereit war, durch «Sophia» gerettete Menschen aufzunehmen. Im Zuge der Mission waren 45.000 Flüchtlinge nach Italien gebracht worden.
Ob sich die Position Italiens unter der neuen Regierung ohne Beteiligung der fremdenfeindlichen Lega-Partei ändert, dürfte von laufenden Verhandlungen über die Flüchtlingsverteilung abhängen. Die Innenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Malta hatten sich am Montag auf Umrisse für einen vorläufigen Verteilungsmechanismus von im zentralen Mittelmeer Geretteten verständigt. Eine endgültige Einigung soll es bei einem EU-Innenministertreffen am 8. Oktober geben.
In diesem Fall könnten theoretisch relativ schnell auch wieder «Sophia»-Schiffe eingesetzt werden: «Die EU-Mitgliedstaaten sind bereit, bei Bedarf auf diese Frage zurückzukommen», erklärte der EU-Rat. Eine Mandatsänderung wäre für den Einsatz von Schiffen Diplomaten zufolge nicht nötig.
