Nur 20 Millionen Euro der EU für Transport von Covid-Patienten in andere Länder
Die EU-Kommission hat Angaben zur Finanzierung des Transports von Covid-Patienten in andere Länder richtig gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Von der Leyen hatte nach Video-Gipfel Summe von 220 Millionen genannt.
Eine durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen genannte Summe von 220 Millionen Euro sei nicht nur für diesen Zweck bestimmt, sagte ein Sprecher am Freitag. Sie diene auch zwei weiteren Zielen: dem Transport von medizinischem Material und von medizinischem Personal. Für Patiententransporte stehen demnach bisher nur 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Von der Leyen hatte die Summe nach dem Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Corona-Pandemie am Donnerstagabend genannt: «Die Kommission hat heute Abend angekündigt, dass wir 220 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um eine sichere grenzüberschreitende Verlegung von Patienten zu finanzieren, wo dies erforderlich ist», sagte sie. Sie machte dabei keine Angaben zu weiteren Zwecken.
Tatsächlich wurde das Paket auch schon im Juni von der Kommission beschlossen. Demnach sind 100 Millionen Euro für den Materialtransport, weitere 100 Millionen für den Transport von medizinischem Personal und 20 Millionen für den Patiententransport vorgesehen.
Der Sprecher schloss am Freitag aber nicht aus, dass die Kommission bei der Finanzierung von Patiententransporten «über diese Summe von 20 Millionen Euro hinaus gehen» könne. «Es gibt keine Begrenzungen zwischen den unterschiedlichen Elementen oder Zielen», sagte er. Gelder aus dem einen Bereich könnten demnach auch für andere Ziele verwendet werden.
Ein weiterer Sprecher wirkte dem Eindruck entgegen, von der Leyen habe eine neue Massnahme verkünden wollen. Die Präsidentin habe angesichts der sich verschärfenden Lage bei den Krankenhauskapazitäten lediglich "nochmals darauf hinweisen wollen, dass für Patiententransporte "Geld auf dem Tisch liegt", sagte er.
