EU hält trotz des Militärputsches an Mali-Einsatz fest

Die EU will die Ausbildung von Sicherheitskräften in Mali trotz des Militärputsches fortführen. Die derzeit ausgesetzten Einsätze in dem westafrikanischen Land sollten so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden.

Das sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochabend nach einem Verteidigungsministertreffen in Berlin. Die EU habe in Mali viel investiert und wolle dies nicht aufs Spiel setzen.

Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, man sei sich einig, dass man das Engagement in Mali weiter als wichtig ansehe.

Man fordere allerdings die Putschisten auf, schnellstmöglich den Transformationsprozess zu starten. Ausserdem sollen sie schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen und die Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung freizumachen.

Kramp-Karrenbauer bestätigte zudem, dass «einige der führenden Köpfe der Putschisten auch Ausbildung in Deutschland und in Frankreich genossen haben». Borrell betonte hingegen, dass die Anführer von Russland, den USA und Grossbritannien ausgebildet worden seien.

Aufständische Militärs hatten in Mali in der vergangenen Woche Präsident Ibrahim Boubacar Keïta zum Rücktritt gezwungen. Sie kündigten die Bildung eines Übergangskomitees an, das demnächst Wahlen abhalten solle.

Die militärische EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) war 2013 gestartet worden. Dies, nachdem der Norden des Landes 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war.

Deutschland stellt dafür bis zu 450 Soldaten, zuletzt waren wegen der Corona-Krise allerdings nur noch rund 70 vor Ort. Der Einsatz war bereits vor dem Putsch wegen der Pandemie so gut wie ausgesetzt gewesen.

Zudem gibt es noch einen Einsatz zur Ausbildung und Beratung von Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie (EUCAP Sahel Mali). Ausserdem gibt es einen Militäreinsatz der Vereinten Nationen, an dem Deutschland und andere EU-Staaten ebenfalls beteiligt sind.