Deutschland und Frankreich wollen im Ukraine Krieg vermitteln
Heiko Maas will sich bemühen, zusammen mit Frankreich und den beiden Konflikt-Parteien Ukraine und Russland eine «Lösung zu finden».
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Frankreich streben eine Deeskalation zwischen Russland und der Ukraine an.
- Man will nicht, dass sich der Konflikt in eine europäische Krise verwandelt.
Der deutsche Aussenminister Heiko Maas will zusammen mit Frankreich versuchen, in dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer zu vermitteln.
Man habe angeboten, in den als Normandie-Format bezeichneten Verhandlungsrunden mit Vertretern aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich «an einer Lösung zu arbeiten», sagte Maas am Dienstag beim Forum Aussenpolitik der Körber Stiftung in Berlin. «Denn wir müssen alles für eine Deeskalation tun, um zu verhindern, dass aus diesem Konflikt eine noch schwerere Krise für die Sicherheit in Europa wird.»
Am Montag hatte es ein länger geplantes Treffen im Normandie-Format in Berlin gegeben, an dem die politischen Direktoren der Aussenministerien der vier Länder teilnahmen. In diesen unregelmässig und auf verschiedenen Ebenen bis hin zu den Staats- und Regierungschefs tagenden Runden geht es eigentlich um die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine, wo sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen bekämpfen.
Kaum Fortschritte
Die Verhandlungen haben in den vergangenen viereinhalb Jahren kaum Fortschritte gebracht und die Treffen sind auch seltener geworden. Seit Anfang 2017 kamen die Aussenminister nur zwei Mal zusammen.
Am Montag berieten die politischen Direktoren auch über die aktuelle Eskalation im Asowschen Meer. Am Wochenende hatte die russische Küstenwache Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt in der Meerenge von Kertsch vor der annektierten Halbinsel Krim verweigert und eines der Schiffe gerammt. Drei ukrainische Schiffe wurden festgesetzt. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB begründete die Blockade mit einer Grenzverletzung.
