Buschmann kritisiert Ablegen von Masken in Regierungsflieger als politisch unklug
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich von Kabinettskollegen distanziert, die ohne Corona-Schutzmaske an Bord eines Regierungsflugzeugs nach Kanada gereist waren.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister mahnt: Regierungsmitglieder müssen sich an Regeln halten.
Er empfehle der Bundesregierung, «dass wir überall die gleichen Regeln anwenden, die auch sonst gelten», sagte Buschmann am Mittwoch in Berlin. «Sonst entsteht das Gefühl, dass man bereit ist, den Bürgerinnen und Bürgern etwas zuzumuten, dass man sich selbst nicht zumuten möchte.»
Die Debatte hatte sich an Fotos entzündet, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Mitglieder der Delegation ohne Corona-Maske an Bord eines Luftwaffen-Airbus auf dem Weg nach Kanada zeigten. Die deutschen Corona-Vorschriften besagen, dass an Bord von Verkehrsflugzeugen Corona-Masken getragen werden müssen.
«Ich verstehe, dass da so viel drüber geredet wird», sagte Buschmann über die Fotos. Seine «persönliche Einschätzung» sei, dass das Ablegen der Masken möglicherweise mit den besonderen Regeln der Luftwaffe zu vereinbaren sei. Für «politisch klug» halte er es aber nicht.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, dass das Ablegen der Masken nicht gegen die Regeln für Luftwaffenflüge verstossen habe. Zuständig für die Pandemievorschriften an Bord von Regierungsflugzeugen sei der Kommodore der Flugbereitschaft. Dieser habe im Juli eine entsprechende «Aktualisierung» der Regeln vorgenommen: «Das Infektionsgeschehen hat es ermöglicht.»
Ein Regierungssprecher verwies abermals darauf, dass alle Mitreisenden vor Flugbeginn einen negativen PCR-Test vorlegen mussten, der nicht älter als 24 Stunden war. In diesem Punkt seien die Schutzvorkehrungen sogar «über die eigentlichen Regeln hinausgegangen», sagte er.
