Blinken warnt zu Beginn von Afrika-Reise vor Gefahren für Demokratie

AFP
AFP

Kenia,

US-Aussenminister Antony Blinken hat bei einem Besuch in Kenia vor den zunehmenden Bedrohungen für die Demokratie gewarnt.

Blinken bei Veranstaltung in Nairobi
Blinken bei Veranstaltung in Nairobi - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Treffen von US-Aussenminister mit kenianischem Präsidenten Kenyatta geplant.

«Selbst lebendige Demokratien wie Kenia erleben Druck, vor allem im Umfeld von Wahlen», sagte Blinken am Mittwoch in Nairobi bei einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Anschliessend war ein Treffen mit Kenias Präsident Uhuru Kenyatta geplant.

In den vergangenen zehn Jahren habe es «so etwas wie eine demokratische Rezession» gegeben, sagte Blinken bei dem Gespräch mit Menschenrechtsaktivisten, einem Wahlbeobachter und einem Gewerkschaftsvertreter. In vielen Teilen der Welt gebe es «dieselben Herausforderungen» wie Desinformation, politische Gewalt, Wählereinschüchterung und Wahlbetrug.

Auch die USA seien nicht dagegen immun, sagte der US-Aussenminister. «Wir haben gesehen, wie anfällig unsere eigene Demokratie sein kann», sagte Blinken mit Verweis auf den Sturm von Anhängern des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol am 6. Januar, als die Sitzung zur Bestätigung des Wahlsiegs von dessen Nachfolger Joe Biden abgehalten wurde.

Kenia ist einer der engsten US-Verbündeten in Afrika, Biden lud Kenyatta als erstes afrikanisches Staatsoberhaupt ins Weisse Haus ein.

Die letzte Wahl in Kenia 2017 war von Gewalt überschattet. Oppositionsführer Raila Odinga weigerte sich zunächst, den Wahlsieg Kenyattas anzuerkennen. Der Konflikt wurde inzwischen beigelegt, was Hoffnungen mit Blick auf den Ablauf der Parlamentswahl 2022 weckt.

Blinken reist von Kenia weiter in das bevölkerungsreichste afrikanische Land Nigeria. Letzte Station seiner Afrikareise ist der Senegal, der als demokratischer Stabilitätsanker auf dem Kontinent gilt.

Kommentare

Weiterlesen

Asylgesuch
176 Interaktionen
Asyldebatte
Switzerland Korea Netflix Iseltwald
237 Interaktionen
Drehkreuz

MEHR IN POLITIK

Gregor Rutz SRG
12 Interaktionen
Halbierungsinitiative
Stadt Aarau
1 Interaktionen
Wahlkampf
Leitung der SVP
6 Interaktionen
Zürich
Die Grünliberalen
2 Interaktionen
Wahl

MEHR AUS KENIA

Kenia
Gegen Steuergesetz
William Ruto
7 Interaktionen
Nairobi
APTOPIX Kenya Protest
Polizeigewalt