Blinken setzt Gespräche in Israel fort
US-Aussenminister Antony Blinken setzt Gespräche über Waffenruhe in Israel fort.
US-Aussenminister Antony Blinken setzt seine Gespräche über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg in Israel fort. Er traf am Dienstag den israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog und anschliessend den Oppositionsführer Jair Lapid. Am Montagabend hatte er bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem deutlich gemacht, dass die USA und führende Politiker weltweit hinter dem von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Waffenruhe stehen, wie das US-Aussenministerium mitteilte.
Der UN-Sicherheitsrat hatte dem Vorschlag zugestimmt. Die Zustimmung zu diesem Vorschlag würde zu einer Waffenruhe im Gazastreifen und der Freilassung aller Geiseln führen sowie eine erhebliche und nachhaltige Steigerung der humanitären Hilfe in dem Küstengebiet zur Folge haben, hiess es. Blinken habe in dem Gespräch betont, dass der «vorliegende Vorschlag die Möglichkeit der Ruhe entlang der nördlichen Grenze Israels und der weiteren Integration mit den Ländern der Region eröffnen würde».
Hamas noch nicht einverstanden
Zuvor hatte der US-Aussenminister in Kairo gesagt, dass nur die islamistische Hamas dem Vorschlag noch nicht zugestimmt habe. Eine klare und öffentliche Zustimmung zu dem Plan gab es bislang aber auch von der Regierung Netanjahu nicht. Biden hatte den Entwurf für ein Abkommen in drei Phasen zur Beendigung der Kämpfe Ende Mai präsentiert.
Blinken habe Netanjahu in dem Gespräch ausserdem «über die laufenden diplomatischen Bemühungen zur Planung für die Zeit nach dem Konflikt» informiert, so das US-Aussenministerium weiter. Der Minister habe betont, wie wichtig es sei, Israelis und Palästinensern gleichermassen Frieden, Sicherheit und Stabilität zu bieten. Er habe ausserdem klargemacht, dass sich der Konflikt nicht ausbreiten dürfe.
Blinken traf am Dienstag auch Benny Gantz, der am Sonntag im Streit über die Zukunft des Gazastreifens aus der Notstandsregierung Netanjahus ausgetreten war. Während seiner Nahostreise will Blinken bis Mittwoch neben Israel auch Jordanien und Katar besuchen. Zuvor war er in Ägypten. Israel und die Hamas verhandeln nicht direkt miteinander, die USA, Ägypten und Katar treten als Vermittler auf.
