Zeugen Jehovas

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof spricht russischen Zeugen Jehovas Asyl zu

AFP
AFP

Deutschland,

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zwei aus Russland stammenden Zeugen Jehovas wegen drohender staatlicher Verfolgung das Recht auf Asyl zugesprochen.

Justitia
Justitia - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Gläubigen droht Verfolgung - Erste Entscheidung von Oberverwaltungsgericht.

Sie seien als Flüchtlinge anzuerkennen, hiess es in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung des Gerichts in München. Zeugen Jehovas würden in Russland seit 2017 als extremistische Gruppierung eingestuft und seien mit einem Aktivitätsverbot belegt.

Entsprechend drohe Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft bei Ausübung ihrer Religion im öffentlichen oder privaten Bereich mit einer hohen Wahrscheinlichkeit eine strafrechtliche Verfolgung, erklärten die Richter weiter aus. Dies stelle eine «schwerwiegende Verletzung der Religionsfreiheit» dar. Die Kläger hätten deshalb Anspruch auf Asyl.

Nach Angaben des Gerichts waren die beiden nicht näher bezeichneten Kläger 2018 aus Russland nach Deutschland eingereist und hatten Asylanträge gestellt. Diese wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aber abgelehnt. Die Betroffene gingen juristisch dagegen vor, in erster Instanz wies das Verwaltungsgericht Bayreuth deren Klage ab. Der Verwaltungsgerichtshof korrigierte dies nun in zweiter Instanz und ordnete an, ihnen das Asylrecht zuzusprechen.

Der Verwaltungsgerichtshof war dabei nach eigenen Angaben das erste Oberverwaltungsgericht in Deutschland, dass sich mit der Frage der Verfolgung von Zeugen Jehovas in Russland befasste. Eine Revision liessen die Richter nicht zu. Dagegen könnte die Bundesrepublik aber noch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

Kommentare

Weiterlesen

SRF
29 Interaktionen
«Schuss nach hinten!»
1. Mai
198 Interaktionen
Unruhige Weltlage

MEHR IN POLITIK

Bern Stadt Hochwasser
1 Interaktionen
Bern
Pete Hegseth
2 Interaktionen
US-Minister
Rohstoffdeal
9 Interaktionen
Ressourcen
Ignazio Cassis
104 Interaktionen
EU-Verträge

MEHR ZEUGEN JEHOVAS

Zeugen Jehovas
288 Interaktionen
Ausgeklingelt?
Zeugen Jehovas
419 Interaktionen
Mega-Event in Zürich
Zeugen Jehovas
440 Interaktionen
Wegen Nau.ch
2 Interaktionen
In Österreich

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Mercedes Benz
7 Interaktionen
Mercedes-Benz
pocher ex amira
3 Interaktionen
Mit eigenem Nachnamen
Sahra Wagenknecht
Deutschland
Ukraine
Deutschland