Wird Ukraine-Krieg durch Trump-Putin-Treffen in der Schweiz beendet?
Seit fast drei Jahren tobt der Ukraine-Krieg. Nun könnte ihm schon bald der Garaus gemacht werden. Kommt es etwa im Land der vier Sprachen zur Aussprache?
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump und Wladimir Putin haben Interesse an Gesprächen zum Ukraine-Krieg geäussert.
- Trump behauptet, den Ukraine-Krieg damit beenden zu können.
- Sollte es stimmen, könnten die finalen Kriegsgespräche in der Schweiz stattfinden.
Ein Gipfeltreffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump in der Schweiz? Dieses Szenario könnte bald Wirklichkeit werden.
Die Schweiz hat sich bereit erklärt, als Gastgeberin für ein solches Treffen zu fungieren. Dies teilt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit, so Zeitung «Le Temps».
Den Anstoss zu einem solchen Gipfel werde Bern jedoch nicht geben. Die Initiative müsse von den beiden Staatsoberhäuptern selbst ausgehen.
Diese Haltung erinnert an eine bekannte Dynamik: Warum greifen Eltern und Lehrer manchmal in den Streit von Kindern nicht ein?
Die Chancen stehen dann schlecht, dass der Junge aufhört, den Barbies Köpfen abzuschneiden und das Mädchen das Feuerwehr-Spielzeug freiwillig zurückgibt.
Ähnlich ist es hier – die Initiative für ein Treffen müsse von den beiden Staatsoberhäuptern selbst kommen.
Darum könnte Ukraine-Krieg in der Schweiz beendet werden
EDA-Kommunikationschef Nicolas Bideau erläutert, dass die Beteiligten bereits nach dem Bürgenstock-Gipfel Mitte 2024 über die Bereitschaft der Schweiz informiert wurden.
Tatsächlich erklärte Trump kürzlich, dass er ein Treffen mit Putin vorbereite, um dem Ukraine-Krieg endgültig ein Ende zu setzen.
Vielversprechende Signale: Der Kreml-Chef liess mitteilen, für einen Kontakt offen zu sein und begrüsse es, Probleme durch Dialog zu lösen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky hingegen hat auf die Berichte bislang nicht reagiert, schreibt «Le Temps».
So oder so könnte ein Hindernis den Friedensbemühungen, sollten diese denn überhaupt realistisch sein, im Wege stehen: Gegen Putin liegt ein internationaler Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vor.
Dieser wurde 2023 erlassen, weil ihm Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Unter anderem mit der «unrechtmässigen Deportation» ukrainischer Kinder.
Würde Putin also verhaftet, sobald er Schweizer Boden betritt? Nicht zwingend. Staatsoberhäupter geniessen grundsätzlich Immunität. Es müsste also der Bundesrat über das Vorgehen entscheiden.
Bleibt die Frage, ob die Schweiz tatsächlich bereit wäre, Friedensbemühungen durch eine solche Entscheidung zu gefährden.
