Windkraft-Volksinitiativen laut Initianten zustande gekommen
Zwei Windkraft-Volksinitiativen sind laut den Initianten zustande gekommen. Somit wird das Schweizer Volk in zwei bis drei Jahren darüber abstimmen können.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut den Initianten sind zwei Windkraft-Volksinitiativen zustande gekommen.
- Somit wird in der Schweiz in zwei bis drei Jahren darüber abgestimmt.
Die eidgenössischen Volksinitiativen «Gegen die Zerstörung unserer Wälder durch Windturbinen» und «Für den Schutz der direkten Demokratie bei Windparks» sind laut den Initianten zustande gekommen.
Nach Angaben der Bundeskanzlei seien bei der Waldschutz-Initiative 107‘693 Unterschriften gültig und bei der Gemeindeschutz-Initiative 106‘010, hiess es in einer Mitteilung vom Montagabend. Somit werde das Schweizer Volk in zwei bis drei Jahren darüber abstimmen können.
Die Unterschriften für die beiden Volksinitiativen waren am 25. Juli bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht worden. Mit den beiden Volksbegehren hatten die Initianten unter anderem den Beschleunigungserlass im Visier, den das Parlament noch zum Ende der Herbstsession vergangene Woche unter Dach und Fach brachte.
Mit dem Beschleunigungserlass will der Bundesrat die Verfahren für die Planung und den Bau grosser Anlagen für erneuerbare Energien straffen. Das Parlament will die Standortgemeinden miteinbeziehen: Die Gemeinden sollen mitbestimmen können, solange die Kantone in ihrer Gesetzgebung nichts anderes vorsehen.
