Wegen Albert Rösti? Bundesrat nun gegen Littering-Verbot
Der Bundesrat will ein schweizweites einheitliches Littering-Verbot jäh von der Vorlage gestrichen haben. Die Grünen machen Albert Rösti dafür verantwortlich.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Jahr 2016 begrüsste der Bundesrat ein schweizweit einheitliches Littering-Verbot.
- Nun soll dieses aus der aktuellen Vorlage gestrichen werden.
- Die Grünen geben SVP-Umweltminister Albert Rösti die Schuld daran.
Noch im Jahr 2016 begrüsste der Bundesrat ein schweizweit einheitliches Littering-Verbot. Dabei sollten Strafen von 300 Franken anfallen. Die aufgegleiste nationale Lösung sollte die Bussenregimes der Kantone vereinheitlichen.
Eigentlich standen alle Parteien hinter dem Vorhaben. Doch wie die «SonntagsZeitung» nun berichtet, sei dies für einige SVP-Politiker nicht mehr der Fall. Das Verbot soll aus der aktuellen Vorlage des Umweltgesetzes gestrichen werden. Auch der Bundesrat habe plötzlich umgeschwenkt, wie die Zeitung weiter mitteilt.
In der aktuellen Stellungnahme heisst es, es bestehe kein Bedarf für ein nationales «Abfallsündergesetz». Dies, weil die meisten Kantone bereits ein eigenes Littering-Verbot hätten.
Laut den Grünen stimmte Albert Rösti den Bundesrat um
Die Grünen schreiben auf deren Rösti-Überwachungsblog «uvekwatch.ch», der Umweltminister selbst habe den Bundesrat auf SVP-Kurs gebracht. Auch bei anderen Punkten der aktuellen Vorlage schaffte es Albert Rösti laut den Grünen, den Bundesrat umzustimmen.
Wie die «SonntagsZeitung» weiter schreibt, freue es die SVP, dass sich Albert Rösti im Bundesrat durchsetzen könne. Noch ist aber unklar, ob er es auch wirklich schafft, den Bundesrat zu diesem Thema umzustimmen.
