Viola Amherd definiert neun Ziele für Sicherheitspolitik

Das Verteidigungsdepartement verzeichnet eine zunehmend instabile Sicherheitslage. Vorsteherin Viola Amherd präsentiert neun Ziele der Sicherheitspolitik.

Die Medienkonferenz mit Verteidigungsministerin Viola Amherd.

Das Wichtigste in Kürze

Nach einer «umfassenden Analyse» hat das VBS neun sicherheitspolitische Ziele definiert.
Dazu gehört mehr Versorgungssicherheit, aber auch Desinformation zu bekämpfen.
Auch die Beschaffung neuer Kampfjets sei zentral für die Sicherheit der Schweiz.

Die Covid-Pandemie, der Klimawandel, Terrorismus, Cyberangriffe: Die Sicherheitslage in Europa und auf der Welt wird zunehmend instabil, so das Verteidigungsdepartement VBS. Nach einer umfassenden Analyse der Gefahren hat es neun neue sicherheitspolitische Ziele definiert, welche Vorsteherin Viola Amherd heute präsentierte.

VBS Viola Amherd — Verteidigungsministerin Viola Amherd spricht an einer Medienkonferenz. - Keystone

Die Schweiz solle künftig Krisen und Bedrohungen besser voraussehen können. Hier stehe im Zentrum die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, wie Amherd an der Medienkonferenz mitteilte.

Die Ziele reichen auch von den altbekannten Gefahren wie islamistischer Terror und Naturkatastrophen bis hin zu neuen Bedrohungen: Sogenannte «hybride Konfliktführung», welche mit Cyberangriffen und staatlich geleiteter Falschinformationskampagnen geführt wird.

Schwerpunkt Krisenmanagement und Cyberschutz

Das VBS will dementsprechend die Schweizer Armee, aber auch die Wirtschaft und den Staat verstärkt auf solche Angriffsversuche ausrichten. Beeinflussungsversuche von anderen Staaten mit verfälschter Information und Propaganda sollen verhindert werden. Letztlich soll der Schutz vor Cyberattacken verstärkt werden.

Coronavirus 2020 BAG — Eine Mitarbeiterin des BAG verteilt in Chiasso TI Broschüren zu den Massnahmen gegen das Coronavirus, Februar 2020. - Keystone

Ein Schwerpunkt wird auch auf die «Stärkung der Versorgungssicherheit bei internationalen Krisen» gesetzt. Stichwort Coronavirus. Parallel sollen die Behörden besser miteinander arbeiten können, wenn Krisenmanagement gefragt ist. Aber auch «in der normalen Lage», schreibt das VBS.

Deshalb seien auch die «kantonalen» Partner beim Ausarbeiten des Berichts miteinbezogen worden, so Amherd an der Medienkonferenz. Es sei nämlich möglich, dass künftig immer mehr Pandemien entstehen könnten.

Solche Berichte sollen zukünftig jede Legislatur ausgearbeitet werden. Das sei ein grosses Anliegen Amherds, wie sie sagte.