Twitter sperrt Erich Hess – SVP-Mann rechtfertigt sich mit Video

Der Berner SVP-Nationalrat Erich Hess will nichts von den neuen Corona-Massnahmen des Bundesrats wissen. Er hat darum auf seinen Social-Media-Accounts eine Anleitung veröffentlicht, wie Schweizer die Regeln umgehen können.

Seine Lösung: Eine «freiheitliche Kirche» gründen, um in den Augen des Bundes als religiöse Gruppierung zu gelten. Diese haben nämlich die Möglichkeit, bis zu fünfzig Personen an einem Treffen dabei zu haben.

Für das Video gab es scharfe Kritik aus allen politischen Lagern. GLP-Nationalrat Beat Flach bezeichnete die Anleitung als «höchst unmoralisch» und «vermutlich widerrechtlich». Und CVP-Nationalrätin Marianne Binder bezeichnete das Vorhaben des SVP-Politikers als «einmalige Idee, um das Virus zu verbreiten».

Offenbar teilt auch Twitter die Sichtweise der Kritiker. Heute Nachmittag war das Video plötzlich verschwunden. Jetzt steht nur noch: «Dieser Tweet hat gegen die Twitter Regeln verstossen.»

Epidemiologe Marcel Salathé kommentiert dazu: «Jetzt wollte ich gerade den Tweet suchen, in dem ein Nationalrat erklärt, wie man ein ‹public health› Schutzkonzept des Bundes umgeht, und hoppla. Kennt man sonst eher aus den USA.» Auf Facebook ist das Video weiter verfügbar.

Gegenüber Nau.ch erklärt Hess: «Twitter hat nicht nur den Post gelöscht, sie haben meinen Account geblockt.» Er könne sich aktuell nicht einloggen.

Für die Reaktion hat der SVP-Mann kein Verständnis: «Das Video in dem Tweet war weder sexistisch noch rassistisch oder irgendwas.» Er habe sich an alle Regeln gehalten. «In einer Demokratie sollte es doch erlaubt sein, über Massnahmen der Regierung zu diskutieren.»

Mit dem Video habe er die Absurdität der Regeln aufzeigen wollen. «Es geht nicht an, dass gewisse Gruppierungen bevorzugt behandelt werden.» Seine Argumente erklärt er auch in einem neuen Video.

Gemäss Hess sei der Tweet gestern mehrere Male gemeldet worden. «Twitter meinte mehrmals, alles sei okay. Sie hätten den gemeldeten Inhalt untersucht und keinen Verstoss festgestellt. Im Laufe des Samstags haben sie diese Beurteilung offenbar geändert.»

Er würde das Video wieder posten, so der SVP-Nationalrat. «Es ist meine Aufgabe als Nationalrat, Entscheide des Bundesrats kritisch zu hinterfragen. Ich selbst werde mich an Weihnachten im vom Bundesrat erlaubten Rahmen bewegen.»