Treppenhaus-Randale: Jositsch nimmt Aeschi und Graber in Schutz

    Fabienne Endras
    Fabienne Endras

    Bern,

    Ständerat Daniel Jositsch beurteilt das Treppenhaus-Gerangel von Thomas Aeschi im Bundeshaus als «geringfügige Verfehlung» und kritisiert den Sicherheitsdienst.

    Krawallticket
    Wegen eines Treppenhaus-Gerangels im Bundeshaus gelten Thomas Aeschi und Michael Graber zum Teil als unwählbar. Nun nimmt sie Daniel Jositsch in Schutz. - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Daniel Jositsch hält das Gerangel auf der Bundeshaus-Treppe für geringfügig und kritisiert das Vorgehen der Polizei.
    • Die Kommissionen schützen Aeschi und Graber vor einer Strafverfolgung.
    • Trotz juristischer Entlastung bleibt der Vorfall für ihre Bundesratskandidatur politisch heikel.

    Das Gerangel auf der Bundeshaus-Treppe verfolgt Thomas Aeschi und Michael Graber. Der Vorfall beschäftigt das Parlament und die Öffentlichkeit. Nun kandidieren die beiden SVP-Nationalräte für den Bundesrat.

    Damals besuchte der ukrainische Parlamentspräsident das Bundeshaus. Der Sicherheitsdienst sperrte die Haupttreppe. Aeschi und Graber haben versucht, die Treppe trotzdem zu benutzen. Nau.ch hat die Tumulte damals exklusiv auf Video festgehalten.

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    SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi wollte trotz Absperrung die breite Treppe benutzen – es kam zum Handgemenge mit Bundespolizisten. - Nau.ch (exklusiv)

    Die Bundesanwaltschaft beantragte daraufhin, die Immunität der beiden aufzuheben. Immunität bedeutet: Parlamentarier sind vor Strafverfolgung geschützt, solange das Parlament diese nicht aufhebt.

    Zwei Parlamentskommissionen haben entschieden, die Immunität der beiden Nationalräte nicht aufzuheben. Somit bleibt eine Strafverfolgung aus.

    «Geringfügige Verfehlung»

    Daniel Jositsch war zu jenem Zeitpunkt Präsident der ständerätlichen Rechtskommission. Er hat den Fall beurteilt und entlastet die beiden SVP-Politiker, wie der «Tagesanzeiger» berichtet. «Es handelt sich um eine sehr geringfügige Verfehlung», sagt der parteilose Ex-SP-Politiker.

    Jositsch übt zugleich Kritik am Vorgehen des Sicherheitsdienstes. Die Polizei habe «sehr ungeschickt kommuniziert und nicht adäquat reagiert». Die Sperre der Treppe sei «besonders fragwürdig» gewesen. «Während der Session hat der Parlamentsbetrieb Vorrang gegenüber einem Fototermin.»

    Das Bundesamt für Polizei wollte sich laut «Tagesanzeiger» nicht äussern. Auch die Parlamentsdienste hätten erklärt, Beschlüsse der Kommissionen «nicht kommentieren» zu wollen.

    Trotz der juristischen Entlastung bleibt der Vorfall politisch belastend. Grünen-Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber, die das Geschehen eigenen Angaben zufolge selbst beobachtete, zeigt sich fassungslos. «Ich bin erschüttert, haben die Kommissionen kein Zeichen gesetzt», sagt sie.

    «Nicht tolerierbar»

    SP-Nationalrätin Tamara Funiciello findet, ein Ticket mit diesen «zwei gewalttätigen Männern» gehe aus ihrer Sicht «einfach nicht». «Ein solches Verhalten ist schlicht nicht tolerierbar», meint sie.

    Wie stufst du das Gerangel auf der Bundeshaus-Treppe ein.

    Auch aus dem bürgerlichen Lager kommen kritische Töne. FDP-Nationalrätin Jacqueline de Quattro betont: «Für mich sind Respekt und Anstand zentral.» Und Parteikollege Andrea Caroni erwartet, «dass sie sich jederzeit an die Anweisungen des Sicherheitspersonals halten».

    Anonym gibt es auch aus der Mitte kritische Stimmen. Eine Person findet, es gehe nicht nur um die Schwere der Tat, sondern auch um die Symbolik. «Bundesräte müssten Vorbilder sein.» Ein Nationalrat befürchtet, der Vorfall könnte nach einer Wahl als politisches Druckmittel gegen Aeschi oder Graber eingesetzt werden.

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    Kommentare

    User #5530 (nicht angemeldet)

    Das Treppen Spiel ist eine nicht tolerierbar, da die Personen das Verhalten im Bundeshaus sehr bekannt ist.....

    User #3864 (nicht angemeldet)

    Federer wäre auch noch ein Politiker. Nur lächeln und nichts dahinter

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