Ständeratskommission prüft nationales Feuerwerksverbot im Innern
Nach der verheerenden Brandkatastrophe in Crans-Montana VS prüft die zuständige Ständeratskommission ein schweizweites Verbot von pyrotechnischen Gegenständen in Innenräumen. Entscheide dazu hat sie noch nicht getroffen.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat die Volksinitiative «Für eine Einschränkung von Feuerwerk (Feuerwerksinitiative)» und den indirekten Gegenvorschlag beraten. Im Lichte der Brandtragödie im Mittelwallis mit Dutzenden Toten stellt sie ein Verbot weiterer pyrotechnischer Gegenstände und deren Gebrauch in öffentlich zugänglichen Innenräumen auf Bundesebene zur Diskussion, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.
Wunderkerzen sind bislang nicht explizit Gegenstand des indirekten Gegenentwurfs. Der Nationalrat hatte die Vorlage vor der Katastrophe beraten. «Die WBK-S erachtet es als angezeigt, die im Zusammenhang mit der Brandkatastrophe aufgeworfenen Fragen vertieft zu prüfen», hiess es in der Mitteilung.
Konkret wurde die Verwaltung damit beauftragt, verschiedene Aspekte sowie die Frage einer ergänzenden bundesrechtlichen Regelung solcher pyrotechnischer Gegenstände zu klären. Dabei solle auch geprüft werden, wie das Handeln der Kantone sinnvoll unterstützt werden könne, ohne deren Handlungsspielraum für adäquate und den lokalen Gegebenheiten angepasste Lösungen einzuschränken.
Die WBK-S betonte in der Mitteilung, dass die föderale Kompetenzordnung und die Subsidiarität gewahrt werden müssten. Die Verwaltung solle die Kantone bei der Erarbeitung von Lösungsansätzen einbeziehen. Ziel sei es, die Vorlage in der Sommersession in den Ständerat zu bringen.
In Ungnade gefallen sind Feuerwerke schon seit Längerem vor allem bei Tierschützern und -halterinnen. Umweltschützer kritisieren die Verschmutzung von Boden und Luft. Im Dezember hatte der Nationalrat einem schweizweiten Böllerverbot zugestimmt. Davon ausgenommen sein sollen Feuerwerkskörper, die «eine sehr geringe Gefahr darstellen und nur wenig Lärm verursachen» – also auch Wunderkerzen, welche die Brandkatastrophe in Crans-Montana mutmasslich ausgelöst hatten.
