SEM sieht keinen Anlass, Rückführungen nach Kroatien zu stoppen
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) lehnt die Forderung der Flüchtlingshilfe ab und führt Rückführungen von Asylsuchenden nach Kroatien weiter.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) setzt die Rückführung von Asylsuchenden nach Kroatien fort. Das Amt weist eine entsprechende Forderung der Schweizerischen Flüchtlingshilfe von Mitte Februar ab, welche einen Stopp der Rückführungen gefordert hatte.
Nach aktuellen Erkenntnissen des Staatssekretariats für Migration könne die geschilderte Problematik im kroatischen Grenzgebiet nicht mit Rückführungen im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Kroatien in Verbindung gebracht werden. Das teilte das SEM am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Die Rückführungen erfolgten auf legalem Weg und ausnahmslos in die Hauptstadt Zagreb.
Keine Beweise für systematische Gewalt
Weiter gebe es keinen Zusammenhang zwischen den Rückführungen und den im Communiqué der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) erwähnten Pushbacks an der Grenze. Von Pushbacks spricht man, wenn Flüchtlinge und Migranten unmittelbar nach dem Grenzübertritt aus dem Schengen-Raum zurückgedrängt und daran gehindert werden, ein Asylgesuch zu stellen.
Umfangreiche Abklärungen haben keinen Hinweis hervorgebracht, dass den Dublin-Rückkehrenden eine Rückschiebung nach Bosnien und Herzegowina oder systematische Gewalt der kroatischen Polizeibehörde drohe, hiess es weiter. Aus dem Fehlverhalten der kroatischen Sicherheitskräfte lasse sich nicht auf eine systematische Anwendung von Gewalt gegen Migrierende schliessen.
Die Kritiken und Forderungen der SFH stützten sich auf einen neuen Bericht zum Asylsystem in Kroatien. Dabei besuchten Mitarbeitende der Organisation im Oktober kroatische Asylzentren und sprachen mit Vertretern lokaler Nichtregierungsorganisationen. Nachweislich gebe es systematisch Vorfälle unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Geflüchteten durch die kroatische Polizei.
